Ich nenne Ihnen noch eine Zahl, die Sie vielleicht noch mehr interessieren wird, weil auch über die Arbeitslosigkeit in diesem Zusammenhang zu Recht diskutiert wird. Die Arbeitslosenquote der Jugendlichen mit 7,2 Prozent ist etwa halb so hoch wie der europäische Durchschnitt, der bei rund 15 Prozent liegt. Sie ist aber immer noch zu hoch.
Ich bin Ihrer Meinung, wenn Sie sagen, dass
die Arbeitslosenzahl von rund 240 000 oder einer Viertelmillion viel zu
hoch ist. Gerade deshalb setzen wir ja diese Maßnahmen, und deshalb schauen
wir, dass die Arbeitsplätze gesichert werden, und deshalb schaffen wir die
Voraussetzungen dafür, dass neue Arbeitsplätze geschaffen werden können. Im
Rahmen der Konjunkturpakete I und II dieser Bundesregierung konnten allein
durch die Investitionen in die Infrastruktur im Bereich Verkehr, Schiene und
Straße, etwa 14 000 bis 18 000 Arbeitsplätze geschaffen werden.
Nehmen Sie auch diese Zahl zur Kenntnis! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Was die Forschungslandschaft betrifft, hat Frau Abgeordnete Bleckmann schon gesagt, dass da zwei wichtige Schwerpunkte von dieser Regierung gesetzt werden. Dabei wichtig sind ein Strukturwandel – immer gut und, wie gesagt, immer wichtig –, eine neue Forschungslandschaft auch in der Struktur, um die Nutzung von Synergieeffekten sicherzustellen, die Vermeidung von Doppelgleisigkeiten und das Schließen von Förderungslücken. Es wird diese neue Struktur angestrebt, um die Forschungslandschaft Österreichs international neu, nämlich richtig in einem schnell wachsenden Europa auszurichten.
Meine Damen und Herren! Zu diesem Bereich gehört auch die Breitbandinitiative. Nur 16 Prozent der Haushalte sind über Breitband erreichbar, sozusagen mit dem schnellen Internet, oder können in die weite Welt. Das ist nicht das Ergebnis der Politik von gestern und von heute, sondern da sind schon früher politisch Verantwortliche nicht so schnell gewesen, wie ich mir das gewünscht hätte. Aber wir haben es erkannt, und deshalb habe ich 10 Millionen € an spezieller Förderung gerade den ländlichen Bereichen, wo die Penetration nicht so stark ist, wo eine Lücke in der Breitbandmöglichkeit des schnellen Internets vorhanden ist, zukommen lassen, und zwar auch deshalb, um zu verhindern, dass es in Österreich zwei Gesellschaften gibt, nämlich die Breitband- und die Schmalbandgesellschaft, wenn Sie so wollen, oder die Online- und die Offline-Gesellschaft. So sind diese Gelder gut angelegt. Die EU wird aus dem Strukturförderungsfonds weitere 10 Millionen € zur Verfügung stellen, und die Länder sollen auch 10 Millionen € dazu beitragen, und dann haben wir mit 30 Millionen € für 2004 eine flotte Förderung für diese Breitbandinitiative, die vor allem für den ländlichen Raum wichtig ist.
Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich abschließend feststellen: Österreich bekennt sich im Sinne einer nachhaltigen Wachstumspolitik zum Ziel der EU, im Rahmen der Lissabon-Strategie Europa bis zum Jahr 2010 zum dynamischsten, zum wissensbasiertesten Wirtschaftsraum der Welt zu entwickeln. Mit der Umsetzung dieser Maßnahmen ist diesbezüglich mit Sicherheit ein wichtiger Schritt getan, werden doch dadurch Rahmenbedingungen geschaffen, die in Österreich zu einer Steigerung der Investitionen, zu einer besseren Ausnutzung des Arbeitskräftepotentials, zu einer Erhöhung der Produktivität und zu einer verbesserten Wettbewerbsfähigkeit führen werden.
Wissen Sie, was das Schönste daran sein wird: dass wir nicht nur im F&E-Bereich europaweit an der Spitze sein werden, wenn Europa dort angekommen sein wird, sondern dass wir auch dort sein werden, wo wir laut Lissabon-Strategie hin wollen, nämlich auch wirtschaftlich weltweit zur Nummer eins an die Spitze. Dann werden wir