Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 41. Sitzung / Seite 65

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Jetzt sage ich Ihnen auch dazu, was ich bereits im Ausschuss erklärt habe – und alle, auch Sie von der SPÖ, haben genickt; wahrscheinlich weil die Öffentlichkeit nicht dabei war –: Das ist eine Zielvorgabe, das ist ein Ziel, das angestrebt wird! Bei 1 Milliarde € an Einsparung und Mehrerlösen kann man das doch nicht sozusagen auf Punkt und Beistrich genau auf sieben oder acht Jahre hinaus prognostizieren! Wenn Sie das können, Herr Abgeordneter Eder, dann bleiben Sie hier im Hohen Haus, aber gehen Sie auch zum Zirkus oder zu den Wahrsagern ...

 


Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, bitte! Bitte! (Abg. Dr. Cap: Ordnungsruf, Herr Prä­sident! – Abg. Eder: 12 000 Leute entlassen Sie! Das ist die Realität! – Gegenrufe bei den Freiheitlichen. – Abg. Eder – in Richtung Vizekanzler Gorbach –: Das können Sie in Vorarlberg erzählen, im Landtag vielleicht ...! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

 


Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach (fortsetzend): Dann wären Sie nämlich ein Zauberer, Herr Abgeordneter Eder! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Rufe bei der SPÖ und den Grünen: Entschuldigen Sie sich gefälligst! – Gegenruf bei den Freiheitlichen: Ja wofür denn?)

 


Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Vizekanzler! Ich bitte Sie um Verständnis für die Haltung der Präsidialkonferenz, dass wir das hier anders handhaben! Man kann einem Abgeordneten nicht sagen, er soll „zum Zirkus gehen“, das muss ich wirklich deutlich sagen! (Rufe bei der SPÖ: Das ist doch unerhört! – Gegenrufe bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Bitte, setzen Sie fort!

 


Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach (fortsetzend): Meine Damen und Herren! Herr Abgeordneter Eder, Sie wissen ganz genau, dass wir sehr viele konstruktive Gespräche hatten, und dabei habe ich Sie persönlich kennen gelernt. (Abg. Eder: 12 000 Leute werden entlassen! – Weitere Zwi­schenrufe bei der SPÖ sowie Gegenrufe bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Ich verwahre mich nur dagegen, hier so zu tun, als könnte man 1 Milliarde € an Einspa­rungen, Mehrerlösen, Ergebnisverbesserung und so weiter auf sieben oder acht Jahre hinaus exakt berechnen! Das sind bitte Zielvorgaben! Und jeder ... Also nicht Sie, son­dern von mir aus ich: Wenn ich das könnte, dann würde ich zum Zirkus, zu den Wahr­sagern oder ins Spielcasino gehen – wenn Sie das dann besser verstehen. Ich wollte Sie, Herr Abgeordneter Eder, überhaupt nicht beleidigen, und Sie wissen das ohnehin ganz genau! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Jetzt, meine Damen und Herren, zum Vorwurf, wir wollen die „rote ÖBB“ zerschlagen. (Abg. Eder: Das haben Sie gesagt! Sie haben von der „roten ÖBB“ gesprochen!) Dazu habe ich gesagt – und ich habe das abgeleitet von einer Überschrift, die lautete: „Keine Fahrt ins Blaue!“ –: Bisher ist die ÖBB eher rot gefahren, die dunklen Wolken werden noch nicht vorbei sein – und der blaue Himmel ist auch noch nicht da; daher müssen wir da noch einiges tun.

Die Firmenfarbe der ÖBB ist rot – und ich muss sagen: Mir gefällt sie. Und ich sage Ihnen noch etwas: Wenn die Bahn gut funktioniert, dann ist es gut, und da unter­scheide ich nicht in Blau, Grün, Schwarz oder Rot, sondern in fleißige beziehungs­weise in weniger fleißige Mitarbeiter, in gute beziehungsweise schlechte Ergebnisse (Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen), in viel Zuschuss aus Steuermitteln und weniger Zuschuss.

 


Wissen Sie, was ich mir wünsche? – Dass die Österreichischen Bundesbahnen in Zukunft unterwegs sind in Europa, das ja eine blaue Fahne sozusagen als Signal hat – aber nicht jetzt schon wieder kombinieren (Präsident Dr. Fischer gibt neuerlich das Glockenzeichen) –, und zwar wie? – Als Bahn, die überlebt hat ...

 


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