(Präsident
Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen) in
Zukunft besser unterstützt als in der Vergangenheit. – Danke. (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
12.20
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte. (Abg. Dr. Jarolim – in Richtung der sich zu ihrem Sitzplatz begebenden Abg. Mag. Hakl –: Das war ein liebes Adventlied!)
12.20
Abgeordnete
Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrter
Herr Präsident! Sehr geehrte Regierungsmitglieder! Hohes Haus! Meine Damen und
Herren! Meine liebe Frau Kollegin Hakl, ich glaube, in einem sind wir uns
sicher einig: Das Bahnsystem ist kein Fußballfeld! (Beifall
bei den Grünen und der SPÖ.) Ich kann nicht auf der Schiene gleichzeitig
von rechts hinten eine Flanke vorziehen, in der Mitte stürmen, links nachziehen
und dann womöglich irgendwie in einem Knäuel vor dem Tor enden. (Abg.
Dr. Fekter: Sie kennt sich aus beim Fußball!) Bitte, das ist
der Ruin des Bahnsystems, Frau Kollegin! (Beifall bei den Grünen und der
SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Aber leider ist Ihre ÖBB-Politik wirklich eine Art Schlachtfeld Fußballfeld, das ist das Problem. In mancher Hinsicht haben Sie ja doch Recht. (Abg. Scheibner: Wie zieht man eine Flanke vor?) – Nun zu Ihren Argumenten und dann zu den generellen Ansätzen.
Europaweit gibt es einen Marktführer im Transfer von Gütern von der Straße auf die Bahn, auf die Schiene. Einen Europameister gibt es, Zahlen belegen das sehr deutlich, und Sie wissen genau, wie dieser Europameister heißt – auch Sie, Herr Vorsitzender Dr. Gusenbauer –: Das ist die Cargo-Bahn, der Güterverkehr der jetzigen ÖBB – Europameister! (Die Rednerin stellt ein entsprechendes Informationsblatt vor dem Rednerpult auf.) Da gibt es moderne Transfersysteme. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Zwischenruf der Abg. Dr. Fekter.) Da gibt es Ansätze, Marktanteile zu gewinnen – und nicht zu verlieren wie in anderen europäischen Staaten. (Abg. Mag. Hakl: ... besser werden!)
Dieses Erfolgsmodell riskieren Sie durch Ihre Bahnpolitik der Zerteilung in neun AGs und Gesellschaften! Es kann nicht weiter diese Qualität geboten werden, wenn Gewinne, die dem Transfer zugute kommen, die dem Transfer des Gütertransports von der Straße auf die Schiene zufließen, ständig abgeschöpft und in andere Bereiche und AGs transferiert werden. Es kann dann nicht mehr so weitergehen.
Wir brauchen Geldtransfer sehr wohl, wir brauchen ihn nämlich in die Qualität des Personenverkehrs. Da könnten wir gemeinsam vor allem im Sinne der Kunden und Kundinnen sehr viel an Qualitätsoffensive vorantreiben. Deswegen denke ich mir, dass gerade Sie, Frau Kollegin Hakl, und auch der sehr seriöse Kollege Regler von der ÖVP unserem Antrag zustimmen werden, der einen Kundenbeirat für diese neue Struktur der ÖBB beinhaltet, der eine Qualitätsoffensive beinhaltet, in dem insgesamt Verbesserungen vorgeschlagen werden, vor allem auch ein Verkehr, bei dem die Kunden Rechte haben, etwa das Recht, Verspätungen einzuklagen. Ich glaube, der Antrag ist Ihnen schriftlich zugegangen. Herr Präsident, hiermit bringe ich ihn offiziell ein: unseren Antrag zur Qualitätsverbesserung für den Personen- und für den Kundenverkehr.
Bei den Gütern klappt es schon, bei den Personen muss es besser werden. Aber mit Ihrem Konzept wird es nicht besser werden. Ich darf Ihnen das auch beweisen. Herr Staatssekretär Kukacka, Sie sagen: Wir zerteilen in AGs, damit wir wettbewerbsfähiger sind. – Die wettbewerbsfähigste Bahn Europas sind, wie ja der Herr Verkehrsminister herausgestrichen hat, die Schweizerischen Bundesbahnen. Der Direktor der Schweizerischen Bundesbahnen, Herr Dr. Benedikt Weibel – ich darf ihn im Folgenden zitie-