Herr Kollege, nur Sie können es nicht
verstehen. Und der Punkt ist, warum verstehen Sie das eigentlich nicht? Was
hindert Sie, zu verstehen, dass es schwieriger wird, zu neunt Eisenbahn zu
spielen?
Lassen Sie mich noch ein Weiteres sagen, weil Kollege Kukacka das heute auch schon mehrfach angesprochen hat. Es wird auch immer wieder behauptet, diese ÖBB-Reform sei von der Europäischen Union erzwungen worden. – Auch das ist falsch. Dies ist nicht von der Union erzwungen worden. Zufällig ist die Richtlinie, die diese Frage regelt, verhandelt worden, als ich noch Verkehrsminister war. Und zufällig war es so, dass wir dort in der Lage waren, zwei Modelle durchzusetzen: ein Modell, das auf Zerschlagung der Bahnen, auf gesellschaftsrechtliche Trennung der Eisenbahnen hinzielt, und ein zweites Modell, das ein integriertes Unternehmen zugelassen hätte unter der Bedingung, dass es einen Regulator gibt, der dafür sorgt, dass Drittbahnen, die auf diesen Schienen fahren wollen, unter fairen Bedingungen auf diesen Schienen fahren dürfen. Es war eine lange Schlacht in einer langen Ratssitzungsnacht, in der wir mit Unterstützung der Franzosen und der Deutschen diese besondere Position durchgesetzt haben.
Jetzt komme ich zur großen verkehrspolitischen Leistung Ihrer Vorvorgängerin Forstinger. Bei dem, was sie eisenbahnpolitisch zurückgelassen hat, handelt es sich um zwei Dinge. Das eine ist, dass sie beschlossen hat, als Knickserl vor dem Herrn Landeshauptmann von Kärnten, dass man den Koralmtunnel baut, allerdings nicht den Semmering Tunnel, der die Voraussetzung dafür gewesen wäre, dass der Bau des Koralm-Tunnels einen Sinn hat. Der Koralmtunnel wird für den Herrn Haider einfach extra gemacht, weil er ihn gerne gehabt hätte. – Das ist die eine Entscheidung Forstinger gewesen, Glückwunsch dazu.
Aber die zweite Entscheidung Forstinger war, dass sie dafür gesorgt hat, und zwar per Weisung, dass die von Österreich, von mir damals durchgesetzte Lösung: entweder Zerlegung der Gesellschaften oder Regulator zurückgezogen wird, dass Österreich sagt, wir wollen keinen Regulator, wir wollen die Zerlegung der Bahn. Insoweit hat auch Frau Forstinger getan, was die ÖVP von ihr verlangt hat, nämlich einen Beitrag zur Zerlegung der Bahn zu leisten. Sonst hat sie nichts getan, aber das hat sie gerade noch zustande gebracht.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die
Frage ist, wofür Sie hier Politik machen, ob Ihnen wirklich daran gelegen ist,
dass eine wettbewerbsorientierte Bahn in Österreich fährt, dass sie gute
Leistungen erbringt, oder ob Ihnen daran gelegen ist, primär zu schauen, dass
die Gfraster von der Gewerkschaft, die überwiegend rot wählen, wie vorhin von
Herrn Scheibner dargetan worden ist, ... (Abg. Scheibner: Das
kann ich mir nicht vorstellen, dass es ein Unternehmen gibt, wo nur
SPÖ-Mitglieder sind!) Ja, aber sie wählen geheim, Herr Scheibner, und
erstaunlicherweise wählen sie trotzdem SPÖ. Können Sie sich das überhaupt nicht
vorstellen? (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Bei den Nationalratswahlen wird auch geheim gewählt, aber sie wählen Sie nicht mehr. Es ist ein Pech für Sie und ein Glück für die Eisenbahner-Gewerkschaft, dass dort die Fraktion Sozialdemokratischer Eisenbahner bei geheimer Wahl 92 Prozent erreicht. Mit ein Grund dafür, warum es dort keine Schwarzen mehr gibt, ist Herr Kukacka. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.) Freiheitliche gibt es dort auch keine, die irgendeine Rolle spielen würden.
Also noch einmal: Wenn es Ihnen darum geht, eine effiziente und leistungsfähige Bahn zu haben, meine sehr geehrten Damen und Herren, dann hätten Sie erstens dafür sorgen müssen, dass Sie, wenn Sie schon Herrn Draxler, der ein fähiger und für den Eigentümer vielfach auch unangenehmer Generaldirektor war, verjagen, wenigstens ein fähiges Management nachholen, das in der Lage ist, den Erfolgsweg, den Draxler