Sie
eigentlich falsch liegen, diese Bundesregierung mit ihren Maßnahmen aber vollkommen
richtig liegt. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Kollege
Matznetter, ich komme noch einmal auf Sie zurück. Tatsache ist, dass Österreich
im internationalen Vergleich gegenüber anderen Ländern sehr gut liegt, was die
Arbeitslosenstatistik betrifft, was die Konjunktur betrifft, was die Kaufkraft
betrifft. Auch bei der Jugendarbeitslosigkeit liegen wir hervorragend. Ich sehe
es auch sehr positiv, dass die SPÖ beim Programm „Job 4 You“ mitgetan hat, denn
dort werden sämtliche Aktivitäten für die Jugendbeschäftigung gesetzt, für
6 000 Jugendliche werden Ausbildungsstätten geschaffen.
27 Millionen € werden dort von der Bundesregierung investiert, es kommen
noch 10 Millionen € aus dem Regelbudget des AMS dazu. In Summe werden das
37 Millionen € sein.
Außerdem
sind die Länder gefordert, 6 Millionen € dazuzugeben. Wir werden sehen,
was Wien dazu beiträgt. In Kärnten wird das sicherlich der Fall sein. Summa
summarum ergibt das 66 Millionen €. Ich bin froh darüber, dass die SPÖ
hier mitgegangen und nicht so wie in der Vergangenheit vorgegangen ist. Mit
Ihrem Jugendbeschäftigungsprogramm sind Sie nämlich gescheitert. Ich verweise
nur auf „Euroteam“, wo sämtliche Gelder in dunkle Kanäle geflossen sind, aber
für die Jugendlichen war nichts da. (Beifall bei den Freiheitlichen. –
Abg. Mag. Mainoni: So ist es! – Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.)
Nein, das
haben Sie eben nicht! (Abg. Dr. Matznetter: Oja!) Im Vergleich zu heute haben wir besonders in
Kärnten die Situation, dass kein Jugendlicher auf der Straße steht, sondern für
jeden etwas getan wird, damit er in Ausbildung steht. (Die Abgeordneten Öllinger und Dr. Glawischnig: Das stimmt nicht!) Das ist vorbildhaft, geschätzte
Damen und Herren!
Da Frau
Kollegin Scheucher gemeint hat, die Kaufkraft in Kärnten sei gering, das
Wachstum sei ein Nullwachstum, so muss ich sagen: Seitdem Landeshauptmann
Dr. Jörg Haider Kärnten führt, ist der Aufschwung da. Wir sind in Kärnten
sozusagen von der Kriechspur auf die Überholspur gekommen. (Beifall bei den
Freiheitlichen. – Abg. Scheibner: Bravo!)
Wir haben
in Kärnten den höchsten Beschäftigungsstand mit 193 000 Beschäftigten. Es
gab eine rückläufige Arbeitslosenentwicklung. Im Dezember 2003 waren das erste
Mal 250 Personen weniger arbeitslos als im Vergleichzeitraum des
Vorjahres. Das ist hervorzuheben. (Beifall bei den Freiheitlichen. –
Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: So ist es!)
Wenn ich
mir Wien anschaue – Herr Kollege Scheuch hat es schon erwähnt –, so
sind 12,2 Prozent der Wiener Bevölkerung arbeitslos. Dort nimmt die
Arbeitslosigkeit zu, da liegt Wien an der Spitze, was sogar Kollege Riepl immer
sagt, aber eben nur bei der Arbeitslosenstatistik, nicht woanders.
Wien ist
in diesem Fall Schlusslicht. Kärnten verzeichnete im Dezember mit
1 318 Beschäftigten mehr als im Vorjahr einen neuen Rekord, Wien ein
Minus von 10 000, geschätzte Damen und Herren!
Die
Initiativen, die durch Infrastrukturprojekte, die Koralmbahn, die
Lippitzbachbrücke, gesetzt worden sind, die Modernisierung der
Bildungseinrichtungen, neue Berufsschuleinrichtungen, die geschaffen worden
ist, sind positiv. In diesen Bereichen wird der Standort Kärnten richtig
aufgewertet, das ist beispielgebend für ganz Österreich.
Ebenfalls
interessant ist, dass sich Unternehmen verstärkt in Kärnten ansiedeln –
wie zum Beispiel Infineon, wo man die Forschung und Entwicklung nach Kärnten
verlegt hat. Ähnliches gilt für AT&S und so weiter und so fort. Kärnten ist
hier eindeutig auf der Überholspur!