Stenographisches Protokoll

44. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

 

XXII. Gesetzgebungsperiode

 

Dienstag, 13. Jänner 2004

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stenographisches Protokoll

44. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXII. Gesetzgebungsperiode               Dienstag, 13. Jänner 2004

Dauer der Sitzung

Dienstag, 13. Jänner 2004: 17.33 – 17.34 Uhr

*****

Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 3

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 3

Eingebracht wurden

Anfragebeantwortungen

des Bundesministers für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Maria The­resia Fekter, Kolleginnen und Kollegen (1079/AB zu 1069/J)

des Bundesministers für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Gisela Wurm, Kolleginnen und Kollegen (1080/AB zu 1077/J)

des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka, Kolleginnen und Kollegen (1081/AB zu 1070/J)

des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Gisela Wurm, Kolleginnen und Kollegen (1082/AB zu 1080/J)

des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Erika Scharer, Kolleginnen und Kollegen (1083/AB zu 1088/J)

des Bundesministers für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen (1084/AB zu 1073/J)

Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
44. Sitzung / Seite 2

des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Ab­geordneten Erika Scharer, Kolleginnen und Kollegen (1085/AB zu 1091/J)

des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Ab­geordneten Erika Scharer, Kolleginnen und Kollegen (1086/AB zu 1092/J)

des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Ab­geordneten Dr. Robert Rada, Kolleginnen und Kollegen (1087/AB zu 1095/J)

Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
44. Sitzung / Seite 3

Beginn der Sitzung: 17.33 Uhr

Vorsitzender: Zweiter Präsident Dr. Heinz Fischer.

*****

 

Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich eröffne die 44. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Christine Marek, Mag. Hans Lang­reiter, Dr. Christian Puswald und Petra Bayr.

Einlauf und Zuweisungen

 

Präsident Dr. Heinz Fischer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen darf ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte schriftliche Mitteilung verweisen.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 1079/AB bis 1087/AB.

B) Zuweisungen:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Bundesgesetz, mit dem das Arbeitszeitgesetz und das Arbeitsruhegesetz geändert werden (351 d.B.),

Antrag 316/A (E) der Abgeordneten Heidrun Silhavy, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Modernisierung und adäquate Budgetierung der Arbeitsmarktpolitik,

Antrag 317/A (E) der Abgeordneten Heidrun Silhavy, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Heizkostenzuschuss für Personen mit einem Haushaltseinkommen unter 875 €;

Außenpolitischer Ausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Konsulargebührengesetz 1992 geändert wird (355 d.B.);

Finanzausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz zur Durchführung der Richtlinie der Euro­päischen Gemeinschaften über die gegenseitige Amtshilfe im Bereich der direkten und indirekten Steuern (EG-Amtshilfegesetz – EG-AHG) geändert wird und ein EU-Quellen­steuergesetz (EU-QuStG) erlassen wird (350 d.B.);

Justizausschuss:

Bundesgesetz über den Schutz der persönlichen Freiheit während des Aufenthalts in Heimen und anderen Pflege- und Betreuungseinrichtungen (Heimaufenthaltsgesetz – HeimAufG) (353 d.B.);

Kulturausschuss:

Antrag 315/A (E) der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen be­treffend die Forderung nach Auszahlung der Bundesfördermittel an die Diagonale 2004 zugunsten des Vereins „Forum österreichischer Film“;

Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
44. Sitzung / Seite 4

Verkehrsausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Eisenbahngesetz 1957 geändert wird (349 d.B.).

*****

 

Präsident Dr. Heinz Fischer: Weitere Geschäftsstücke liegen nicht vor.

Die nächste Sitzung des Nationalrates ist für Mittwoch, den 28. Jänner 2004 in Aus­sicht genommen und wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluss der Sitzung: 17.34 Uhr

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien