auf die Schiene betrifft. Da wurde in den letzten Jahrzehnten einiges versäumt, da gebe ich Ihnen Recht.
Stichwort: Generalverkehrsplan – keine Finanzierung. Wissen Sie, ich bin ein Mensch, der insbesondere in der Verkehrspolitik nicht nur an die nächsten fünf, sechs Jahre denkt, sondern den Horizont ein bisschen weiter ansetzt. Da ist die Zeit bis zum Jahr 2020, 2021 – das sind 15 Jahre in der Verkehrspolitik – ein nicht allzu großer Zeitraum. Und ich sage Ihnen einmal, wie das Verhältnis tatsächlich ist. Setzen wir uns einmal zusammen und rechnen wir das ganz langsam durch! (Abg. Rest-Hinterseer: Für Sie langsam!) 45 Milliarden sind für Investitionen vorgesehen, davon fließen ungefähr 30 Milliarden in die Schiene, zirka 15 Milliarden in die Straße und 0,5 Milliarden in die Wasserstraße. Das ist ein Verhältnis von zwei Anteilen zu Gunsten der Schiene zu einem Anteil zu Gunsten der Straße – zum besseren Verständnis: zwei Drittel Schiene, ein Drittel Straßenausbau –, und das ist gut so! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Frau Abgeordnete! Seien Sie versichert: Ich möchte nicht haben, dass die Umwelt unter die Räder kommt, aber ich möchte haben, dass die Wirtschaft, die Güter und die Personen ihre Mobilität beibehalten können, dass die Wirtschaft floriert, und dafür brauchen wir Räder, denn das spielt sich auch auf Rädern ab.
Es ist mir schon am liebsten, wenn unter diesen Rädern eine Schiene ist. Und deshalb habe ich auch so gekämpft und sichergestellt, dass bis 2010 jedenfalls 1 Milliarde bis 1,2 Milliarden € in den Schienenausbau, -neubau investiert werden können, und zwar im Zuge der ÖBB-Reform – die Sie kritisiert haben, aber das ist Ihr gutes Recht –, weil ich die Schiene endlich forcieren möchte (Abg. Rest-Hinterseer: Woran merkt man das?), insbesondere die grenzüberschreitenden Schienennetze, denn das wurde verabsäumt.
Noch ein Thema – Sie nehmen das alles als so selbstverständlich –: Transeuropäische Netze. Sie wissen, dass es hinsichtlich der wichtigsten Projekte gelungen ist, 5 Projekte und 6 Vorhaben von den nächsten 19 auf europäischer Ebene in die Transeuropäischen Netze als wichtige Bauvorhaben hineinzubringen. Vier davon sind Schienenprojekte. – Früher war nur ein Projekt drinnen, nämlich der Brenner-Basistunnel. Unter – ich sage das nicht gerne, weil Verkehrspolitik in Österreich eigentlich rot-weiß-rot sein sollte – sozialdemokratischer Verantwortung ein Projekt, durch gutes Verhandeln und Verhandlungsgeschick ist es jedoch gelungen, ein Volumen von 12,27 Milliarden €, fünf Projekte in nächster Zeit zu realisieren mit einem Kofinanzierungsbeitrag von 20 Prozent durch die EU. Das ist ein Erfolg, das ist offensive Politik im Verkehrsbereich! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Was kann man noch tun? Ich könnte jetzt von Nachtfahrverboten, sektoralen Fahrverboten und all dem, was Sie gerne hören, reden; ich spreche aber von etwas anderem, das wichtig ist, denn der unvermeidbare Verkehr ist vorhanden, er nimmt auch zu. Wir sollten alles tun, um ihn auf die Schiene zu verlagern, aber wir sollten auch alles tun, um die Bevölkerung vor den negativen Auswirkungen wie Emissionen oder Lärm zu schützen.
In diesem Zusammenhang nenne ich Ihnen jetzt auch Zahlen: Ich habe das Jahr 2004 zum Jahr des aktiven Lärmschutzes ausgerufen, sowohl was die Straße als auch was die Schiene betrifft. Und da haben wir bei den Ausgaben eine Steigerung von rund 34 Millionen € im Jahre 2003 auf immerhin etwa 42 Millionen € im Jahr 2004, und im Jahr 2005 – weil ich ein bisschen weiter denke und hoffe, dass der Finanzminister bei den Budgetverhandlungen Einsehen hat – auf 52 Millionen €.