ckeln und dass Sie sich nicht nur klammheimlich hier freuen, denn in einer ganzen Reihe von Fragen sind nämlich dringend Auskünfte notwendig.
Weniger für die Freude, mehr für den Spaß zuständig ist Herr Staatssekretär Finz. Wir alle, meine Damen und Herren, erinnern uns an das schallende Gelächter der innenpolitischen Journalisten Österreichs bei der missglückten Weißwaschaktion des Herrn Staatssekretärs.
Aber, Herr Staatssekretär, Sie haben am 26. Jänner wieder gesagt, dass hier ein ordnungsgemäßes Verfahren durchgeführt wurde, dass nur die Industriellenvereinigung gespendet hat. Daher, Herr Staatssekretär: Schluss mit lustig. Ich fordere Sie auf: Treten Sie zurück, und zwar sofort! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Jetzt, meine Damen und Herren von der FPÖ und der ÖVP, wird es für Sie ein bisschen brenzlig, denn der Herr Staatssekretär hat klipp und klar festgestellt – ich zitiere Finz aus der APA –:
„Nach Ansicht der Finanzbeamten diente die Homepage Karl-Heinz Grasser ausschließlich in seiner Funktion als Minister ,und nicht als Privatperson’.“ Also: „Funktion als Minister“.
Meine Damen und Herren! Wir haben jetzt im Ständigen Unterausschuss des Rechnungshofes die Gebarung des Finanzministers untersucht, und zwar auch Öffentlichkeitsarbeit. „Funktion als Minister“, hat der Herr Staatssekretär gesagt. Und was schreiben Sie in Ihrem Bericht, meine Damen und Herren von FPÖ und ÖVP? – Das war nicht Untersuchungsgegenstand. Alles ist bis ins letzte Detail offen gelegt. Keine Fragen sind unbeantwortet geblieben.
Meine Damen und Herren! Lassen Sie sich nicht auslachen wie Finz!
Der Finanzminister – und das wird auch vergessen – behauptet immer, er wisse von nichts, habe überhaupt nichts zu tun mit dieser Homepage. Mitte des letzten Jahres war das ein bisschen anders. Damals sagte er „NEWS“ gegenüber:
„Ich will keine falsche Optik haben. Daher habe ich vom Verein auch eine Umstellung der Finanzierung verlangt.“
Herr Minister, sagen Sie dazu etwas! Sie haben Mitte letzten Jahres eine Umstellung der Finanzierung verlangt. Und auf die Frage von „NEWS“: „Wer zahlt künftig?“, antwortet Grasser:
„Mit hoher Wahrscheinlichkeit werde ich dieses Projekt aus meinem Gehalt selber zahlen.“
Also, Herr Minister, zahlen Sie das jetzt selber?
Christoph Neumayer, der Sprecher der Industriellenvereinigung, sagt: „Der Finanzminister ist an uns herangetreten und hat um Spenden ... ersucht.“
Grasser sagt der „Kronen Zeitung“ gegenüber: Ich stelle noch einmal klar, dass ich nie jemanden um Geld gefragt habe!, sagt im ORF aber unverdrossen: Ich habe mich um Spenden bemüht, für soziale Projekte in unserem Land.
Herr Minister! Klären Sie das alles auf, denn das ist doch wirklich unglaublich!
Sie liegen deswegen bei der Bevölkerung so schlecht ... (Ironische Heiterkeit bei der ÖVP. – Abg. Großruck: Traummännlein! – Weiterer Ruf bei der ÖVP: Witzbold!) Die Hälfte der Österreicher ist gegen ihn! „Vorwürfe gegen Grasser berechtigt“: 49 Prozent sagen „teilweise“, 20 Prozent „voll und ganz“. Und ganz aktuell im „profil“ nachzulesen, meine Damen und Herren von ÖVP und FPÖ, die Sympathiewerte, worauf der Herr