legen, die zeigen, wie die Situation in den letzten Jahren wirklich aussieht, und dann kann, wie ich meine, jeder, vor allem die Menschen, die uns zusehen, beurteilen, ob die harten Worte von Pensionsraub und Skandal richtig sind.
Ich nehme mir her den Durchschnittslohn im Jahr 1999 und im Jahr 2004. Dieser Durchschnittslohn ist dank der Sozialpartner um 9 Prozent gestiegen.
Jetzt vergleichen wir die Durchschnittspension. Sie ist in der gleichen Zeit um 8 Prozent gestiegen.
Jetzt schaue ich die sozialdemokratischen, die freiheitlichen Gewerkschafter und jene der ÖVP an und frage: Ist es nicht eigentlich eine sehr vernünftige Relation, dass die Pensionisten fast gleich viel Anteil am Wirtschaftswachstum und am Zuwachs gehabt haben wie die gesamte aktive Bevölkerung? Keine Rede daher von Raub, denn das wäre ja sonst auch ein Raub an den Arbeitnehmern, den die Sozialpartner mit zu verantworten hätten. Die Fakten zeigen ein ganz nüchternes und eigentlich positives Bild, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ein zweiter Vergleich: Stellen wir einen
Vergleich mit der Zeit an, als ein sozialdemokratischer Kanzler,
Finanzminister und Sozialminister für Pensionen und deren Finanzierung
verantwortlich gewesen sind. Vom Jahr 1995 bis zum Jahr 1999 sind die
Richtsätze für alleinstehende Ausgleichszulagenempfänger um sage und schreibe
29 € gestiegen, in der Zeit, für die wir Verantwortung tragen, um
49 €. SPÖ-Zeit: 29 € Anstieg, ÖVP/FPÖ-Zeit 49 € – eine
Steigerung um 11 Prozent, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP
und den Freiheitlichen.)
Jetzt gibt es ja auch Pensionisten, die in einer Gemeinschaft leben, Familie, Lebensgemeinschaft: In Ihrer Zeit, also von 1995 bis 1999, ist der Familienrichtsatz um 42 € gestiegen, in unserer Zeit um 154 €, also um fast 21 Prozent! (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Dr. Gusenbauer, glauben Sie mir – ich bin einer, der genau recherchiert, bevor er hier etwas sagt –: All diese Zahlen sind überprüfbar!
Jetzt können Sie von der Opposition mit Recht sagen, das ist uns noch zu wenig, aber, bitte, dann tun Sie es nicht mit diesem eifernden Pathos, als ob die Menschen in Österreich beraubt würden. Ganz sicher nicht!
Zum Volksbegehren, da oben auf der Galerie gerade Frau Knoll saß: Wenn Sie sagen, die Pensionssicherungsreform kostet oder spart 3 Milliarden € ein, dann darf ich dem nur entgegenhalten: Wir haben im Jahre 1999 21,3 Milliarden € für Pensionen ohne öffentlichen Dienst ausgegeben. – Heute sind es um 3,6 Milliarden € mehr. Es wird also in Österreich niemand zurückgelassen. Hier friert niemand, hier wird niemand alleine gelassen, dafür sorgen wir. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Richtig ist eines: Wir haben den Krankenversicherungsbeitrag für Pensionisten um ein halbes Prozent mit 1. Jänner erhöht. Und es wird am 1. Jänner 2005 noch einmal das Gleiche der Fall sein.
Jetzt ist die Frage – und das muss man sachlich ausdiskutieren –: Ist das eine richtige Maßnahme? Im Durchschnitt kostet das etwa 4,5 € im Monat.
Jetzt hat in einer beeindruckenden Rede für mich – ich habe sie noch nicht in diesem Stil reden gehört – Ingrid Turković-Wendl auf die Entwicklung gerade für die ältere Generation hingewiesen. Das ist eine rein sachliche Frage, hat also nichts mit Parteipolitik zu tun. Schauen wir uns doch die Entwicklung etwa der Zahl der Hüftgelenksoperationen an. Heute werden 18 000 Menschen pro Jahr operiert. (Abg. Mag. Molterer: Gott sei Dank!) Natürlich warten sie eine Zeit lang. Vor zehn Jahren waren es nicht einmal ein Drittel. Jede einzelne Operation kostet 9 000 €. Und das wird aus unserem solida-