Herr Abgeordneter Walch! Wo ist er denn? Herr Abgeordneter Walch hat uns heute schon wieder einige Kostproben seiner Aussagen gegeben. (Abg. Eder: Märchenstunde!) Ich bin sehr dankbar dafür, dass er heute in der Aktuellen Stunde gesprochen hat und man das wieder live im Fernsehen sehen konnte. Er hat uns hier wieder einmal gemahnt, man solle doch die richtigen Maßnahmen zum Schutze der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer setzen, so wie es die FPÖ macht. Ich habe dann aber ein bisschen ein Problem, wenn ich mir anschaue, was denn das Erfolgsgeheimnis des Kollegen Walch ist, der uns da bei jeder Gelegenheit sagt, man solle sich an ihm ein Beispiel nehmen.
Es gab vor ganz kurzer Zeit Betriebsratswahlen in der Voest. – Dort hat er mit seiner Fraktion teilweise nicht einmal kandidieren können; dort, wo ihr kandidiert habt, habt ihr kein Mandat mehr. (Abg. Walch: Seid froh, sonst hättet ihr verloren!) Also bei der Voest gibt es euch nicht mehr! (Beifall bei der SPÖ.) – Das könnte aber, Kollege Walch, ein Einzelschicksal sein.
In der Arbeiterkammer Vorarlberg habt ihr neun Mandate gehabt. Und weil ihr ja die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer „so schützt“, habt ihr fünf, also mehr als die Hälfte verloren; da gibt es nur mehr vier Mandate für euch! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Mag. Molterer.)
Aber ihr von der ÖVP braucht nicht hämisch
über ihn zu lachen, denn ihr habt die absolute Mehrheit verloren. Euch ist es
noch ärger ergangen als der FPÖ. (Neuerlicher
Beifall bei der SPÖ. – Abg. Walch:
Wie viel habt ihr bei der CA verloren?)
Herr Kollege Walch, es gab in deiner Heimatgemeinde Wartberg, wo du ganz allein verantwortlich bist, Gemeinderatswahlen. (Abg. Mag. Molterer – in Richtung des Redners –: Rudi, nicht so laut!) Du hast 24 Stunden vor der Wahl gesagt, es werde Überraschungen geben. Alle haben schon geglaubt, du wirst Bürgermeister von Wartberg werden. (Heiterkeit bei der SPÖ.) Und dann hat er von 23 zu vergebenden Mandaten ein Mandat gemacht, ein Mandat! (Neuerliche Heiterkeit bei der SPÖ.) Es geht das Gerücht um, nicht einmal die eigenen Verwandten und Bekannten hätten dich gewählt, weil sie dich kennen! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Jakob Auer: 23 ist falsch!)
Lieber Kollege Walch, ich wünsche dir jetzt wirklich eines von Herzen, ich wünsche dir von Herzen, dass du bei der Arbeiterkammerwahl Oberösterreich – da bist du Spitzenkandidat – wenigstens dein Mandat behältst, damit sichergestellt ist, dass man in der Vollversammlung der Arbeiterkammer auf deine Reden nicht verzichten muss, denn die sind immer lustig. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)
Nun aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, zwei, drei Sätze zu einem (Abg. Mag. Molterer: Zur Sache!) Thema, das wir mit dem vorliegenden Gesetzentwurf einer Lösung hätten zuführen können, was aber aus grundsätzlichen Überlegungen des Herrn Arbeitsministers nicht möglich war. Wir haben eine hohe Arbeitslosenrate (Abg. Dr. Fekter: In Wien!) – weit mehr als 300 000 in ganz Österreich –, trotzdem gibt es Branchen und Regionen, wo man für bestimmte Berufe und Maßnahmen keine Arbeitskräfte bekommt.
Jetzt hätten wir – zuständige Betriebe, konkret im Bundesland Vorarlberg, zuständige Gewerkschaft, darüber hinaus Wirtschaftskammer Oberösterreich; Ihre Stellungnahme, Herr Generalsekretär, liegt mir vor, gemeinsam mit der Stellungnahme des Österreichischen Gewerkschaftsbundes und der Kammer – eine Lösung gehabt, womit man Betrieben, wie zum Beispiel jenen in Vorarlberg, die dringendst Schweißer brauchen, welche sie aber in ganz Österreich nicht finden, hätte helfen können.
Die Wirtschaftskammer hat das nur global angeregt. Wir sind ein bisschen ins Detail gegangen, wir hätten uns eine Lösung mittels Kollektivvertrag vorstellen können. Es ist