können, welche guten Erfolge unsere gute Politik bis jetzt gebracht hat, und für Sie, weil Sie Ihr sozialistisches Sprechprogramm wieder brav abspulen können.
Jedenfalls wissen wir, dass wir mit der
Steuerreform etwas Besonderes schaffen. (Abg.
Mag. Posch: Das ist eine
gewaltige Redeleistung!) Ich komme aus dem Weinviertel, und gerade für uns
ist das besonders wichtig, weil wir durch die EU-Erweiterung eine besondere
Herausforderung haben und gerade diesen Standort Weinviertel besonders schätzen
und schützen müssen.
Wir führen deswegen eine Steuerreform durch, die besonders den kleinen und mittleren Unternehmen helfen wird, die aber ganz besonders auch die Einkommen der Arbeitnehmer entlasten wird und die den Familien helfen wird.
Das Weinviertel ist ein Wirtschaftsstandort, der häufig unterschätzt wird. Auch die Landwirtschaft wird häufig unterschätzt, erst recht der Tourismus im Weinviertel (Abg. Dr. Pirklhuber: Der gute Wein!) – ich erinnere Sie an die Therme – und der Wein. (Abg. Öllinger: Wir unterschätzen das Weinviertel nicht!) – Danke, wunderbar! Gerade da zeigt sich, dass diese Steuerreform vieles kann.
Wir werden ein Relikt aus einer Zeit wegschaffen, die noch vor dem EU-Beitritt datiert, denn es ist höchst an der Zeit, dass der Agrardiesel kommt. Wenn Kollege Matznetter in seinem Antrag schreibt, „Artikel III entfällt“, und damit meint, dass das eine ausreichende Begründung ist, dann muss ich ihm sagen, er hat nicht begriffen, welch hochwertige Lebensmittel die österreichische Landwirtschaft produziert, aber nur produzieren kann, wenn sie wettbewerbsfähig ist. Mit dieser Entlastung des Agrardiesels in dieser Steuerreform wird ein 40-prozentiger Mehrpreis, den wir für Diesel in der Produktion zahlen müssen gegenüber unseren Kollegen in den Nachbarländern, endlich auf Wettbewerbsverhältnisse reduziert, mit denen wir dann vielleicht bestehen können.
Es ist interessant, dass wir in dieser Frage des Agrardiesels erst zehn Jahre nach dem EU-Beitritt das bekommen, was wir dringend brauchen. Ich danke gerade dieser unserer Regierung, dass wir es jetzt bekommen. Es ist höchste Zeit, aber wir brauchen es dringend, und es wird uns helfen, dass wir bestehen können. (Beifall bei der ÖVP.)
Es ist ganz klar, dass die
sozialdemokratische Fraktion das natürlich nicht will. (Abg. Grillitsch: Aus
ideologischen Gründen!) – Danke fürs Einsagen! Es ist nicht nur die
Ideologie, sie verstehen es einfach nicht. (Abg.
Grillitsch: Ja, genau!) Wirtschaftspolitik
à la Rote Falken enthält das nicht. – Na gut. (Abg. Silhavy: Es ist zu
bezweifeln, dass Sie es verstehen! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Wir haben auch ein anderes interessantes Steuerphänomen in dieser Steuerreform, das ist das Abschaffen der Schaumweinsteuer – auch eine alte Ideologensteuer. Damals, als Schaumwein noch ein Luxusgut war, hat man das besteuert. Aber seit die Kollegen von den sozialdemokratischen Fraktionen auf Prosecco umgestiegen sind, verweigern sie die Schaumweinsteuer, und die anderen Österreicher sollen auch keine mehr zahlen müssen. Daher werden wir diese abschaffen, und zwar mit einer sehr vernünftigen Begründung. Bedenken Sie, dass diese Schaumweinsteuer nur auf Sekt zu bezahlen war! Sekt ist vom Kaloriengehalt dasselbe wie Prosecco. Er ist vom Alkoholgehalt dasselbe wie Prosecco.
Was ist der Unterschied? – Der Grundwein kommt aus Italien, Prosecco kommt aus Italien, der wirkliche Unterschied ist der Druck in der Flasche, der ist um 1 Bar höher. Das ist der ganze Unterschied, und daraus resultiert ein Preisunterschied von 1,3 € pro Flasche. Das ist der Preisvorteil des Prosecco, und das genügt, um daraus ein Modegetränk zu machen. – So weit, so gut. Es soll jeder trinken, was er will.