Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 59. Sitzung / Seite 169

informieren, wie viel wirklich gemacht wird und wie versucht wird, die Kaufkraft der Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen zu stärken. (Zwischenruf des Abg. Nürnberger.) Ich zeige Ihnen einige Beispiele und bitte Sie, sich das ein bisschen einzuprägen. (Der Redner hält in der Folge mehrere Tafeln in die Höhe.)

Ein Arbeiterehepaar mit 3 500 € Gesamteinkommen wird im nächsten Jahr um 807 € mehr zur Verfügung haben. Oder: Ein Pensionist mit einem monatlichen Bruttoein­kommen von 1 000 € wird 644 € Entlastung haben. Ich wünsche, dass die Bevölke­rung, die Betroffenen auch darüber informiert werden, denn das Kartenhaus der Op­position wird am 1. Jänner 2005 zusammenbrechen, wenn die Menschen mehr Geld in ihren Taschen, mehr Geld zum Leben haben werden.

Drittes Beispiel: Eine allein erziehende Mutter mit zwei Kindern, 1 300 € Monats­ein­kommen, wird mit 876 € entlastet werden. Oder: 900 000 Alleinverdiener, davon 100 000 Alleinerzieher, werden mit 230 Millionen € entlastet werden. Das ist eine familienfreundliche Steuerpolitik, in der ein Kinderzuschlag für das erste Kind mit 130, für das zweite mit 175 und das dritte Kind mit 220 € eingeführt wurde.

100 000 GmbHs und AGs werden um 1,1 Milliarden € entlastet. Das ist eine moderne Wirtschaftspolitik, das ist Standortpolitik! Ich verstehe die Sozialdemokraten und die Grünen nicht, dass sie sich so dagegen wehren, wo es doch in erster Linie zunächst darauf ankommt, Arbeitsplätze zu schaffen. Und mit der Reduzierung der KöSt von 34 auf 25 Prozent werden Tausende Arbeitsplätze gesichert und zusätzliche geschaffen.

Diese Steuerreform wird – wie der Finanzminister heute am Vormittag sagte – zu einem Turbo, was Wachstum, Investitionen und Beschäftigung betrifft. Im inter­natio­nalen Vergleich liegen wir gut: höheres Wirtschaftswachstum als der Durchschnitt, bes­sere Beschäftigtenzahlen, all das gibt uns Hoffnung!

Aber wir müssen weiter arbeiten. Die Ostöffnung hat uns bis jetzt 60 000 zusätzliche Arbeitsplätze gebracht, wir haben nun durch die EU-Erweiterung von 15 auf 25 Mit­gliedsländer die Chance auf 30 000 zusätzliche Arbeitsplätze. Die Steuerreform ist ein wichtiger Beitrag dazu, diese Chancen zeitgerecht zu nutzen.

Ich danke für die konstruktive Art der Regierung (der Redner wendet sich den auf der Regierungsbank sitzenden Mitgliedern der Bundesregierung zu), die wirklich versucht hat, diese Steuerreform gerecht durchzuziehen und wirklich die kleinen und mittleren Einkommen zu stärken. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

17.45

 

Präsident Dr. Heinz Fischer: Als nächster Redner gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Auer zu Wort. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 

17.45

Abgeordneter Dipl.-Ing. Klaus Hubert Auer (ÖVP): Werter Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Finanzminister! Werte Damen und Herren des Hohen Hauses! Wie ein gutes Lied, ein Song, ein Hit im Radio mehrmals am Tag gehört wird oder zu hören ist, verspüre ich auch den Wunsch der Opposition, diesen „Hit“ der Steuerreform noch einmal kurz zu hören.

Dieser „Hit“ geht folgendermaßen: Die ÖVP hat ihr Versprechen gehalten, die Steuer­reform 2005 ist fair und gerecht, sie entlastet alle Einkommen ungefähr gleich. Und sie ist auch ökologisch, denn nach höheren Ökosteuern kommt es jetzt zu einer gerin­geren Besteuerung der Arbeitskraft.

Für mich als Bewohner des ländlichen Raumes, als Landbewohner, ist – das ist heute schon öfters gesagt worden – ebenfalls sehr viel dabei. Die Steuerreform entlastet auch die Bewohner in den entlegenen Tälern, direkt über Lohn- und Einkom­mensteuer-