Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 41

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Sammelnovellen gebracht hat. Du kannst aus dem Fürchten gar nicht mehr heraus­kommen vor lauter Schreck, was du selbst schon alles während der Regierungszeit deiner Partei beschlossen hast.

Herr Kollege Auer hat davon gesprochen, dass der Herr Minister klares Auftreten hat und klare Antworten gibt. Ich sehe das ein bisschen differenzierter. Klares Auftreten – das kann ich wirklich teilen. Klare Antworten – ich habe heute in der Fragestunde aufgepasst und muss sagen, auf meine zwei Fragen habe ich keine Antworten bekommen, effektiv keine Antworten. (Zwischenbemerkung von Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll.)

Vielleicht waren die Fragen zu unpräzise, vielleicht die Antworten, ich weiß es nicht. Wir werden zu einem späteren Zeitpunkt vielleicht die Möglichkeit haben, das im Detail zu diskutieren, aber die Antworten waren nicht gegeben.

Bevor ich zur Sache komme, noch zu den Aussagen des Kollegen Puswald, die ich mir auch noch aufgeschrieben habe. Er ist momentan leider wieder nicht hier, hat aber zuerst mitgeredet.

Kollege Auer, ob Puswald etwas von Landwirtschaft versteht oder nicht, wage ich selbst zu bezweifeln. Eines kann ich sagen: Beim Gurktaler Speckfest vor 14 Tagen ist er in der ersten Reihe gestanden, hat jeden Speck gekostet, den die Gurktaler Bauern produziert haben, und die Qualität geprüft. Seppi Bucher war auch dabei. Da war er Agrarier par excellence, muss ich ehrlich sagen.

In seinen Reden hat Kollege Puswald dort die Landwirtschaft über den grünen Klee gelobt. Ich habe mir gedacht, Kollege Auer steht draußen und redet. Ich war wirklich fasziniert, was da heute gekommen ist.

Ich möchte aber, damit ich mich nicht zu sehr verzettle, am Anfang einmal Dank aussprechen, das hat mir bei meinen Vorrednern auch gefehlt, nämlich nicht nur an die Landwirtschaft und die Bauern, sondern ich möchte im Rahmen dieses Tages­ordnungspunktes auch einmal der Präsidiale dafür danken, dass es Gott sei Dank gelungen ist, eine Agrardebatte einmal an den Beginn der Diskussion zu stellen, denn sonst ist es meistens so, dass wir erst um 22 Uhr, also in der Nacht, über Bauern­themen diskutieren. Das ist einmal ein Schritt in die richtige Richtung. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Diese Bauernthemen sind nämlich wichtig. Es ist dieses Agrarrechtsänderungsgesetz vielleicht etwas, wo es nicht so sehr herauskommt. Meine Vorredner haben ange­sprochen, wo Veränderungen stattfinden werden: im Saatgutbereich, im Bereich des Pflanzenschutzes, und, und, und. Das sind Details. Ich glaube, worüber man sich schon unterhalten und eine Debatte führen sollte – und da erwarte ich mir auch von meinen Nachrednern noch klarere Stellungnahmen –, das ist die Einstellung zur Landwirtschaft generell, das ist die Positionierung generell.

Ich bin, wie gesagt, sehr froh darüber, denn wir haben intern schon überlegt, ob wir nicht einmal eine Dringliche Anfrage an den Minister stellen sollten, damit wir einmal die Chance haben, eine Agrardebatte zu führen. Es geht einfach um eine Bekenntnisfrage. Es geht bei dieser Agrarpolitik, bei dieser Landwirtschaftspolitik um eine Bekenntnis- und Glaubensfrage, die es sicherlich zu klären gilt.

Man kann bei dieser Gelegenheit auch einmal darüber sprechen, dass diese Bundes­regierung für die Bauern sehr viel tut. Ich glaube, das sollte auch wieder einmal erwähnt werden, denn das vergessen die Leute sehr schnell. (Beifall der Abgeordneten Bucher und Keuschnigg.)

 


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