Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 69. Sitzung / Seite 69

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

werben sich zukünftig auch wieder um Jobs. Deshalb sage ich auch im Sinne Ihrer Kandidaten: Es ist gut und richtig, dass es kein öffentliches Hearing gegeben hat, wie auch diese Diskussion, so wie sie heute abläuft und die sicherlich von Kollegen Pilz wieder weitergetragen werden wird, zeigt. Es ist gut, dass sich die Kandidaten – die wir alle für gut halten, aber es muss nun einmal einer der beste sein – diesem nicht stellen mussten. (Abg. Mag. Kogler: Postenschacher hinter Polstertüren!)

Ich sage Ihnen Folgendes: Nicht mehr erleben möchte ich die Art und Weise, wie Herr Pilz im Ausschuss argumentiert hat. Zudem meinte er als Angehöriger einer nicht ge­rade großen Partei aus seinem „großartigen“ Demokratieverständnis heraus: Mit einer Partei, die nur 4 Prozent hat, redet er nicht! – Ich muss das hier wiederholen, er hat es zwar dann zurückgenommen, jedoch nicht einmal mit Bedauern. Das ist halt sein Demokratieverständnis und seine Art und Weise, Dinge hervorzuziehen, die einfach nicht mehr aktuell sind und die auch nicht der Wahrheit entsprechen. Das ist nun ein­mal Ihre Vorgangsweise! Es ist daher gut, dass das nicht in der Öffentlichkeit diskutiert wurde und dass es jetzt auch beendet ist.

Nun zum Hearing, werte Kollegen. Vor zwölf Jahren haben die Freiheitlichen in Oppo­sition einem Regierungskandidaten zugestimmt, weil dieser im Hearing eben als der Beste hervorgegangen ist. Das ist nun einmal ein Kriterium, dazu macht man auch ein Hearing, um zu sehen, wer genau jenen Voraussetzungen entspricht, die man selbst als Voraussetzungen vorgibt. Wir als Freiheitliche Partei schreiben einige Vorausset­zungen vor: Wir wollen eine umfassende Qualifikation, Unabhängigkeit, jemanden, der dynamisch zwölf Jahre durchdienen kann, der Kompetenz hat und auch ein Maßnah­menpaket mit Zielen präsentiert.

Kollege Dr. Moser hat all diesen Voraussetzungen, die wir Freiheitliche fordern, ent­sprochen und bringt die erforderlichen Qualifikationen mit. Er war der einzige Kandi­dat, der wirklich umfassende Qualifikation vorzuweisen hat, nämlich: parlamentarische Erfahrung – die ist wichtig, weil vor allem auch den Abgeordneten zugearbeitet wird –, Verwaltungserfahrung, vor allem finanztechnische Verwaltungserfahrung, wie sie sonst keiner der Kandidaten hatte – eine Erfahrung, die vor allem im Rechnungshof von be­sonderer Wichtigkeit ist –, und er hat auch noch – was die meisten der anderen Kandi­daten nicht hatten – privatwirtschaftliche Erfahrung. Er hat bewiesen, dass er umfas­sende Managementqualifikationen hat. – Das ist eine wirklich umfassende Qualifika­tion, die er nachgewiesen hat.

Dr. Moser hat auch sehr glaubhaft gemacht – auch wenn Sie es nicht hören wollen –, dass er wirklich unabhängig agiert. Er hat jede Funktion – und das kann man laut sei­nem Lebenslauf auch nachvollziehen –, in der er war, immer bestmöglich ausgefüllt, auch seine Funktion als Klubdirektor, aber er ist eben nicht – wie so viele andere! – Parteimitglied geworden. Insofern ist er, wie Fiedler es war, Klubsekretär gewesen, hat aber ganz eindeutig seine Unabhängigkeit dargestellt.

Daher frage ich die SPÖ noch einmal: Was wollen Sie eigentlich? Zuerst sagen Sie, Sie wollen einen, der das Amt ausfüllen kann, es ernst nimmt, auch gegen die Regie­rung, also einen – Zitat Kollege Cap –, der natürlich unabhängig ist. Dann sagen Sie aber im Hauptausschuss – Sie ändern Ihre Meinung innerhalb von drei Tagen, wenn nicht sogar in Ihrer Rede hier –: Parteizugehörigkeit darf aber kein Hindernis sein! – Zitat Cap, auch im Hauptausschuss.

Also: Was wollen Sie jetzt? Wie wollen Sie es haben? Ihr Kollege Nowotny würde dem, was Sie heute gesagt haben, nämlich unabhängig zu sein, überhaupt nicht entspre­chen. Jemand, der so lange Zeit in maßgeblichen Funktionen der SPÖ tätig war und es auch heute noch ist, kann dieser Unabhängigkeit aber schon überhaupt nicht entspre­chen. Das müssen Sie einmal zur Kenntnis nehmen: dass Ihr Kandidat Nowotny Ihrem


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite