Kriterium, das Sie als erstes genannt haben, nie entsprechen könnte! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Werte Kollegen! Für uns auch wichtig ist, dass jemand das Amt übernimmt, der auch wirklich zwölf Jahre durchdienen kann. Uns war es bei der letzten Novelle wichtig, dass nicht für zweimal sechs Jahre, sondern für zwölf Jahre bestellt wird, dass durch den Verzicht auf Wiederwahl eine echte Unabhängigkeit gewährt werden kann und dass der Kandidat eben auch jung und dynamisch genug ist, diese zwölf Jahre durchzudienen. – Schauen Sie sich das Alter der anderen Kandidaten an, dann wissen Sie, dass sie – bis auf eine Kandidatin – diesen Kriterien nicht entsprochen hätten.
Wir erwarten uns auch Kompetenz. Aus dem Lebenslauf von Dr. Moser ist diese ersichtlich, ebenso aus vielen Zeitungsartikeln, und zwar aus Zeitungen, die sicherlich der FPÖ nicht nahe stehen.
Der „Standard“ zum Beispiel sagt: „Keine Frage, dass der 48-Jährige tüchtig und kompetent ist.“ „Wie auch Franz Fiedler ... muss man aber auch Moser zugestehen, dass er das Amt korrekt führen kann.“ – Das von einer sicherlich nicht freiheitlichen Zeitung geschrieben.
Oder: „Kurier“: „Moser ... gilt als umgänglich, loyal und kompetent, aber auch als hart in der Sache.“ (Abg. Dr. Matznetter: Loyal?!) – Ja, loyal in der Position, die er gerade innehat, und das ist das Wichtige! Als Rechnungshofpräsident wird er dem Rechnungshof und somit auch dem Hohen Haus gegenüber loyal sein. Sie werden sehen, dass das so sein wird.
Insofern ist für uns die Bestellung des Rechnungshofpräsidenten eine Frage der Kompetenz, und da stellt sich die Frage: Wer gibt wirklich klare Ziele vor und schlägt Maßnahmen vor? Sie alle, die im Hearing anwesend waren, haben es erlebt: Moser war der Einzige, der ein ganz konkretes Maßnahmenpaket mit Zielen vorgelegt hat, das dem entspricht, was wir haben wollen.
Wollen Sie vielleicht keinen Ausbau und keine Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Parlament und Rechnungshof mit einer Verkürzung der Frist zwischen Prüfungsbeginn und Berichtslegung hier im Parlament? Wollen Sie keine Vertiefung und keinen Ausbau der Zusammenarbeit und der Koordination mit anderen Kontrolleinrichtungen? – Auch das ist ein Schwerpunkt für Dr. Moser.
Dr. Moser hat auch die Stärkung des Vertrauens der Öffentlichkeit in den Rechnungshof sowie die Erhöhung der Effizienz dieser Kontrolleinrichtung zum Ziel.
Ich meine, das sind wirklich gute, konkrete Ziele, die er als Einziger der Kandidaten genannt und auch wirklich optimal präsentiert hat. Deshalb sagen wir: Dr. Moser ist für uns der Kandidat, der wirklich der Bestgeeignete ist, der auch an sich höhere Maßstäbe anlegt.
Ich darf an dieser Stelle noch kurz auf seinen Dienstvertrag zu sprechen kommen. Er hat gesagt, er kürzt in seiner derzeitigen Position sein Gehalt auf das eines Vizedirektors, und hat somit weniger genommen als sein Vorgänger, der aus Ihren Kreisen nominiert war. Er hat sich um keine ÖBB-Pension beworben, er hat auf den ihm zustehenden Chauffeur verzichtet, und er wird als Rechnungshofpräsident weniger Gage erhalten, als er derzeit bei den ÖBB erhält.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer (das Glockenzeichen gebend): Frau Abgeordnete, bitte kommen Sie zum Schlusssatz!
Abgeordnete Mag. Dr. Magda Bleckmann (fortsetzend): Ich bin mir sicher – das ist mein letzter Satz –: Sie werden nach den zwölf Jahren Amtszeit von Dr. Moser so wie