Unterstellungen,
die sich selbst entlarvt hätten, aber: Solche Unterstellungen hat sich die
Öffentlichkeit wirklich nicht verdient!
Im
Jahre 1992 wurde also die Entscheidung getroffen; 93 : 90 für
Dr. Fiedler lautete das Abstimmungsergebnis. In kürzester Zeit
hatte Präsident Fiedler viele Freunde und Befürworter und, wie ich glaube,
faire Partner gefunden.
Dr. Moser
wird sich dieses Vertrauen erarbeiten; Vertrauen bekommt man nicht geschenkt,
das muss man sich hart erarbeiten. Diese Wahl heute ist der erste Vertrauensvorschuss
von ÖVP und FPÖ, so nehme ich an – aber vielleicht entschließen sich auch
einige Abgeordnete von der Opposition, da mitzugehen –, um Dr. Moser
in dieses Rennen für die nächsten zwölf Jahre zu schicken.
Dr. Josef
Moser wird als kompetenter Prüfer und Berater des Rechnungshofes agieren. Es
wird, Kollege Kogler, unter Ihrer Vorsitzführung – das sage ich auch ganz
offen: auch mit Dr. Moser wird das so sein – sicherlich eine
konstruktive Arbeit im Rechnungshofausschuss geben. (Beifall bei der ÖVP und
den Freiheitlichen.)
Dieses Hearing
von vergangener Woche wurde von Kollegem Dr. Cap als Farce bezeichnet. –
Ich muss hier allen sieben Kandidaten das Kompliment machen: Es haben sich alle
sehr bemüht, es waren alle überaus kompetent; vieles wurde eingebracht.
Ich habe
eigentlich dieses Hearing so gesehen, dass die Ideen, Aussagen und Inhalte
dieses Hearings geradezu ein Auftrag für unsere zukünftige Arbeit
im Rechnungshofausschuss sind. Ich bedanke mich im Namen der ÖVP-Fraktion bei
allen Kandidatinnen und Kandidaten, die dazu ins Parlament gekommen sind. Es
ist nicht selbstverständlich, sich zur Verfügung zu stellen,
denn da steht man in der Auslage, im Schaufenster! – Nochmals: Dieses
tolle Hearing hat sehr viel für unsere Arbeit im Rechnungshofausschuss
gebracht.
Das Einzige, was bei diesem Hearing aus meiner Sicht vielleicht nicht gepasst hat, war eigentlich Kollege Pilz, von welchem ich mir mehr Stil und Niveau erwartet hätte. (Abg. Neudeck: Erwartet habe ich es nicht, erhofft hätte ich es!) – Jawohl, erhofft haben wir es, Kollege.
Im Vorfeld dieses Hearings wurden ja viele Dinge ausgetauscht. So haben Kollege Gusenbauer und Kollege Van der Bellen behauptet, dass unser Nationalratspräsident Khol die Unwahrheit gesagt habe oder von seiner eigenen Partei desavouiert werden soll. Ich stelle hier die APA-Meldung richtig:
„Khol: Franz Fiedler hat dieses Amt geprägt im Sinne eines unabhängigen, nicht parteigebundenen Präsidenten. Ich denke, man wird nicht auf die Parteizugehörigkeit achten, sondern auf die Expertise: Ein Rechnungshofpräsident muss die Verwaltung von innen kennen, er muss wirtschaftliche Zusammenhänge verstehen und er sollte schon hinaus gerochen haben in die Welt außerhalb einer politischen Funktion. Versorgungsposten für ehemalige Regierungsmitglieder sind passé. Das gibt es nicht mehr.“
So ist auch die Aussage von Staatssekretär Finz, welche heute hier genannt wurde, auch wieder in Abrede zu stellen.
Die Vorwürfe der Packelei sind aus unserer Sicht politisches Hickhack. Dr. Moser sollte mit allen Mitteln etwas angehängt werden. Ich persönlich meine, dass die FPÖ diesmal einen sehr potenten, kompetenten Kandidaten stellt und wir hier mitgehen können, weil wir uns sicher sind, dass Dr. Moser ... (Zwischenruf des Abg. Dr. Einem.) – Kollege Einem, ich habe Ihr Zeitungszitat gelesen, aber in der Presse wird auch sehr viel Unwahrheit verbreitet. Ich kann das eigentlich nicht nachvollziehen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)