die
Eisenbahner gar nicht mehr, sondern die machen ihr Geschäft, schauen, dass die
Züge fahren, und oben wird halt versucht, dem einen oder anderen
Parteigünstling das eine oder andere Geschäft zuzuschachern. Ich glaube, der
Moser geht bei der Eisenbahn auch nicht ab. Die Züge werden morgen sicher
genauso weiterfahren, als wäre heute der Vertrag unterschrieben worden. (Beifall
bei der SPÖ. –
Abg. Neudeck: Das hat der Kollege
Cap gesagt!)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was mich bei der ganzen Sache aber ärgert, ist, dass man honorige Leute, honorige Professoren zu einem Hearing einlädt, das wirklich unwürdig war. Ich war auch schon bei vielen Hearings, was Unternehmungen anbelangt. Ich habe schon Assessment Centers mit angesehen und teilweise sogar mit geleitet (Abg. Dr. Jarolim: Aber noch nicht so etwas Komisches!), aber das, was ich da einen ganzen Tag lang gehört habe und anhören musste – da teile ich die Meinung des Kollegen Regler, wir sind beide den ganzen Tag dagesessen –, war sehr eigenartig.
Die einzelnen Kandidaten haben das nämlich wirklich ernst genommen und haben sich wirklich ernsthaft präsentiert. Es haben die beiden Regierungsparteien aber bereits die fixe Meinung gehabt, dass der Kollege Moser es werden soll. – Dagegen ist auch nichts einzuwenden. Ich sage auch persönlich nichts gegen den Kollegen Moser, sondern es geht um die Art und Weise, wie man hier demokratiepolitisch vorgegangen ist.
Es wurde heute vom Kollegen Regler die Kollegin
Maria Hochhauser gelobt – eine Frau, die meines Erachtens einen sehr guten
Eindruck gemacht hat. (Abg.
Dipl.-Ing. Regler: Die war auch
sehr gut! Hervorragend!) – Ja,
aber das war ja sinnlos. Zu dem Zeitpunkt, als man sich noch gefreut hat, dass
man einen guten Eindruck macht, war schon längst fix, dass der Kollege Moser
Rechnungshofpräsident werden soll. Das ist eigentlich das, was ich hier
verurteile.
Jetzt weiß ich auch endlich, was bei den Regierungsparteien Objektivität ist, nämlich das, was wir hier gehört und erlebt haben. – Das ist bei ihnen Objektivität! Jetzt weiß ich auch, wie bei den Regierungsparteien wichtige Positionen besetzt werden, und ich weiß jetzt auch, warum zum Beispiel vier Verkehrsminister verbraucht wurden: weil die wahrscheinlich nach einem ähnlichen Objektivitätskriterium oder in ähnlichen Hearings ausgesucht wurden. Wenn man die so aussucht, dann können sie sich nicht lange halten.
Auch die Frau Bundesminister, die heute
hier vorgestellt wurde, muss nach einem unheimlich schwierigen
Ausleseverfahren so blitzartig gefunden worden sein. (Abg. Dipl.-Ing. Regler: Eine
gute Wasserrechtlerin!) – Eine gute Wasserrechtlerin, höre ich sogar. –
Na ja, das Wasser reicht der Regierung ohnehin bis zum Hals, da braucht man
langsam eine Wasserrechtlerin, die das Wasser wieder ein bisschen absenkt!
Dieser Meinung bin ich auch. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dipl.-Ing. Regler: Das ist wichtig! Kärntner Seen, sehr wichtig!)
Ich weiß jetzt aber auch, wie mittlerweile zehn oder elf Minister verbraucht wurden. Die wurden auch in so einem „super“ Assessment Center ausgesucht. Ich weiß auch, wie in Zukunft die weiteren ÖBB-Vorstände bestellt werden. Auch die werden wahrscheinlich nach so einem System ausgesucht. Ich weiß auch und habe gelernt, wie in der ÖIAG die Aufsichtsräte nominiert und ausgesucht werden. Und ich weiß auch, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass unser Land im Sumpf des ärgsten Postenschachers versinkt!
Es war ja gerade die Freiheitliche Partei, die den Postenschacher immer so verurteilt hat. – Ich kann mich noch an viele Reden von euch erinnern. (Abg. Scheibner: Eure Beispiele brauchen wir nicht!) Ihr seid die allerärgsten Postenschacherer! So eine Schacherei wie unter der freiheitlichen Regierungsbeteiligung hat es in diesem Land