Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 71. Sitzung / Seite 17

die Möglichkeit hat, die sterblichen Überreste unseres Bundespräsidenten bei ihrer Überstellung in die Hofburg dort zu empfangen.

Wir werden morgen um 10.15 Uhr den neu gewählten Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer in sein Amt einführen, angeloben. Im Anschluss daran, also um zirka 11 Uhr, wird eine Trauerkundgebung von Nationalrat und Bundesrat stattfinden. Und im An­schluss an diese Trauerkundgebung haben alle Abgeordneten zum Nationalrat und Mitglieder des Bundesrates sowie die Mitglieder der Präsidialkonferenz die Möglichkeit, dem Toten, unserem Bundespräsidenten, in der Präsidentschaftskanzlei die letzte Ehre zu erweisen.

Ich danke Ihnen und unterbreche jetzt kurz die Sitzung.

(Die Sitzung wird um 9.05 Uhr unterbrochen und um 9.08 Uhr wieder aufgenom­men.)

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Präsident Dr. Andreas Khol: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.

Die Amtlichen Protokolle der 69. und 70. Sitzung vom 28. Juni 2004 sind in der Parla­mentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Großruck, Mag. Lunacek, Mag. Posch, Schiefermair und Mag. Weinzinger.

Mandatsverzicht und Angelobung

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Von der Bundeswahlbehörde sind die Mitteilungen ein­gelangt, dass die Abgeordneten Mag. Eduard Mainoni, Rudolf Nürnberger, Mag. Ulri­ke Sima auf ihre Mandate verzichtet haben.

Anstelle des Abgeordneten Mag. Eduard Mainoni wurde der Abgeordnete Markus Fau­land, anstelle des Abgeordneten Rudolf Nürnberger der Abgeordnete Dr. Richard Leutner und anstelle der Abgeordneten Mag. Ulrike Sima die Abgeordnete Dr. Elisa­beth Hlavac in den Nationalrat berufen.

Weiters ist von der Bundeswahlbehörde die Mitteilung eingelangt, dass Herrn Bun­desminister a.D. Dr. Dieter Böhmdorfer das Mandat, welches er aus Anlass seiner Ernennung zum Mitglied der Bundesregierung zurückgelegt hat, erneut zugewiesen wurde. – Damit ist der Abgeordnete Anton Wattaul aus dem Nationalrat ausgeschie­den.

Da die Wahlscheine der Genannten bereits vorliegen und die neuen Abgeordneten im Hause anwesend sind, werde ich sogleich ihre Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel und über Namensaufruf durch den Schriftführer werden die neuen Mandatare ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.

Ich ersuche nunmehr den Schriftführer, Herrn Abgeordneten Jakob Auer, um die Ver­lesung der Gelöbnisformel und um den Namensaufruf.

 

Schriftführer Jakob Auer: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

 

(Über Namensaufruf durch den Schriftführer Auer leisten die Abgeordneten Markus Fauland, Dr. Richard Leutner, Dr. Elisabeth Hlavac sowie Dr. Dieter Böhmdorfer ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)