Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Die 80. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Stummvoll, Lackner, Verzetnitsch und Dr. Bleckmann.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte schriftliche Mitteilung.
Die
schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Zuweisungen:
1.
Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80
Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Ausschuss
für Petitionen und Bürgerinitiativen:
Bürgerinitiative
Nr. 19 betreffend „Sicherstellung der Schulqualität an Österreichs
Pflichtschulen“.
2.
Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur
Vorberatung:
Ausschuss
für Arbeit und Soziales:
Antrag 460/A
(E) der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen
betreffend Gewährung eines bundeseinheitlichen Heizkostenzuschusses;
Finanzausschuss:
Antrag 459/A
der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Reduktion
der Belastungen für Autofahrer und PendlerInnen;
Umweltausschuss:
Übereinkommen
von Aarhus über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an
Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten
samt Erklärung (654 d.B.).
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Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Dienstag, den 9. November 2004, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 20.10 Uhr
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