Fast drei Monate haben wir jetzt gewartet, wie die Nachfolge von Frau Dr. Ferrero-Waldner heißen wird. Wie heißt das im Lateinischen – der Herr Bundeskanzler hat mich jetzt irgendwie angesteckt –: Habemus papam! Wir haben eine neue Außenministerin! (Abg. Scheibner: Wie heißt das jetzt auf Latein?) – Ich weiß nicht, wie das auf Lateinisch heißt.
Jedenfalls: Wir haben einen neue Außenministerin. Bundeskanzler Schüssel hat sich fast drei Monate Zeit gelassen, die Nachfolge von Frau Ferrero-Waldner zu benennen. Ich halte das für falsch, denn es ist in diesen Monaten ein gewisses Vakuum entstanden. Andere Staaten haben diese Frage anders gelöst: Wenn ein Minister, insbesondere ein Außenminister, in die Kommission nachrückt, sehr gut, aber dann wurde das Außenministerium umgehend neu besetzt. Das sei nur noch einmal angemerkt.
Ich tue mir jetzt ein bisschen schwer. Ich habe zu Beginn angedeutet, Frau Ministerin Plassnik heute schon fair zu behandeln, denn wir kennen Frau Dr. Plassnik natürlich, aber aus einem ganz anderen Kontext. Als Außenpolitikerin hält sie heute hier im Parlament ihre erste Rede. Wir, die Grünen, kennen Frau Dr. Plassnik zum Beispiel auch aus den Regierungsverhandlungen 2003 mit der ÖVP – und ich stehe gar nicht an, zu sagen: Wir haben aus diesen Wochen und diesem damaligen Kontext die besten Erinnerungen an Frau Dr. Plassnik. (Der Redner wendet sich an die Abgeordneten der ÖVP.) Applaus ist ganz erwünscht! (Demonstrativer Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Neudeck.) – Dankeschön!
Ja, wir haben von damals her die besten Erinnerungen, aber ich wollte damit – jetzt bin ich schon wieder bei diesen fatalen Metaphern – nicht vorzeitig Weihrauch abbrennen.
Was ist jetzt die außenpolitische Linie der
neuen Frau Ministerin? – Wir sind sehr gespannt auf Ihre erste Rede, denn
trotz Ihrer Erfahrung, die Sie natürlich zweifellos haben: Ihre bisherige Rolle
war keine in der Öffentlichkeit, keine im Parlament, keine in der breiteren
Öffentlichkeit. Mit gutem Recht haben Sie, Frau Dr. Plassnik, mediale
Kontakte gemieden, solange Sie eben Kabinettschefin des Bundeskanzler waren;
diese waren ja auch nicht Ihre Aufgabe. Und ich finde es auch gar nicht fair,
zu sagen, wie ich in einigen Kommentaren gelesen habe, dass die Nähe zu
Bundeskanzler Schüssel jetzt in gewisser Weise ein „Handicap“ sei. – Eine
Kabinettschefin muss ja wohl Loyalität zu ihrem Minister, zu ihrem
Bundeskanzler haben, selbstverständlich! Das war damals, Frau
Dr. Plassnik. – Die Rolle als Außenministerin wird natürlich nach
völlig anderen Gesichtspunkten zu beurteilen sein. (Zwischenruf des Abg. Kopf.)
Wir werden Ihrer Rede mit großem Interesse zuhören, Frau Ministerin. Vorweg kann ich nur ein paar Punkte nennen, die ich mir wünsche. Ich wünsche mir, dass, so weit es geht, eine gemeinsame Linie in der Außenpolitik gesucht wird: mit den Oppositionsparteien, aber auch mit der breiteren Öffentlichkeit, wenn ich das so formulieren darf.
Ich finde, die österreichische Außenpolitik war in der Vergangenheit in einigen wichtigen Punkten nicht hinreichend darauf orientiert, den so genannten „Menschen draußen“ – eigentlich hasse ich diesen Ausdruck –, also all jenen, die nicht Mitglied des Hohen Hauses sind, Positionen zu erklären und für Verständnis zu werben, was Linie der Außenpolitik Österreichs ist.
Dass man sich zum Beispiel fragt, ob eine Volksabstimmung über die EU-Erweiterung von 15 auf 25 Länder positiv ausgegangen wäre – dessen kann man sich nicht ganz sicher sein –, weist darauf hin, dass wir schwere Defizite in der Vermittlung solch wichtiger außenpolitischer Fragen haben. Es ist nicht zuletzt Rolle der Außenministerin, solche Dinge zu erklären, für Positionen zu werben, jedoch auf eine Art – finde ich jedenfalls –, in der das Pro und Kontra nebeneinander gestellt und unterm Strich dann eine Gewichtung durchgeführt wird – und nicht so, wie das in Österreich vor der Volks-