bilden sich Exzellenzzentren an unseren Universitäten, die Weltklasse und Weltklasse-Institute sind. Darauf sind wir stolz.
Ich glaube, es wäre gut, wenn die Universitäten von der Politik mehr positives Feedback bekommen, Unterstützung zur Bewältigung der Herausforderungen, aber auch positives Feedback. Darum bitte ich Sie. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
9.21
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir treten nun in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit aller weiteren Redner in der Aktuellen Stunde 5 Minuten beträgt. – Frau Abgeordnete Brinek, bitte.
9.22
Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Ich möchte mit einem Zeitungsausschnitt, mit einem Zitat beginnen:
Alarm! Zum ersten Mal schlugen der Rektor der Universität und die Hochschülerschaft gemeinsam Alarm. Aktueller Anlass: vorläufige Zahlen für das Wintersemester, Anschwellen der Studentenlawine, die Raumnot an den Universitäten ist drückend, Budgetmittel stagnierend bis rückläufig. – Dazu der Kommentar, dass die Konsequenzen aus all dem erst in mehreren Jahren sichtbar werden.
Ich lasse Sie raten, aus welchem Jahr dieser Zeitungskommentar stammt. – Ich entlaste Sie: Aus dem Jahr 1977, Ministerin Firnberg, Finanzminister von der SPÖ, Bundeskanzler von der SPÖ. – Kaum zu glauben!
Die Zahlen, die Zeitungsmeldungen von 1977 bis heute lassen sich fortsetzen. Jedes Jahr zu Semesterbeginn, manchmal schon früher als am 9. November, kommt die Opposition auf die Idee, die Uni krankzureden. Und so tut sie es auch diesmal wieder. Von Notstand ist die Rede, es gibt Krisengerede. (Abg. Dr. Puswald: Schauen Sie sich die Verhältnisse an!) – Ich bin mehr an den Universitäten als Sie, Herr Kollege, weil ich dort lehre; und so mancher hier auch. Daher kenne ich die Verhältnisse ein wenig besser. – Von Chaos und von Budgettricks ist die Rede. (Beifall bei der ÖVP.)
Jetzt wende ich mich ganz besonders an den Kollegen Van der Bellen, nicht an den Herrn Professor. (Abg. Dr. Van der Bellen: Haben Sie ein Konzept?) Ich bin entsetzt, ich bin beunruhigt, wenn ich an Ihr Ethos als Hochschullehrer denke und Ihre Aussagen lese, dass es der Regierung darum gehe, den Unruheherd Universität auszuhungern.
Ich bin erschrocken, Herr Professor, mit welcher Undifferenziertheit, mit welcher Art der pauschalen Polemik und Generalisierung Sie den Zustand der Universitäten beschreiben, als ich die Tageszeitungen vom Wochenende gelesen habe. (Beifall bei der ÖVP.)
Sie, Herr Professor Van der Bellen, haben gesagt: Schluss mit dem „Geschwafel“! – Ja, ich stimme zu! Schluss mit dem Geschwafel von Notstand, Chaos, Krise und so weiter. Dieses Geschwafel gibt es seit den siebziger Jahren! Wir tun den Universitäten nichts Gutes, wenn wir dieses Geschwafel fortsetzen. (Abg. Sburny: Sie machen permanent Vernebelung!) Die Regierung handelt. Dieses Parlament will den Universitäten mehrheitlich Gutes, will differenzierte Rede, will differenzierte Politik und maßvolle Konsolidierung, so wie das andere Länder und andere Städte auch tun. (Beifall bei der ÖVP.)
Zum Thema Konsolidierung: Haben Sie gewusst, dass auch manche Städte und Bundesländer in Österreich um Konsolidierung bemüht sind? – Die Stadt Wien kürzt 5 Prozent des Sozialbudgets, kürzt mehrere Prozent des Wiener Kunst- und Kulturbudgets.