schichte! –
Abg. Dr. Brinek: Märchen!) Man
wiederholte dieses Experiment, und wiederum schwammen die Fische mit dem Bauch
nach oben. (Abg. Dr. Partik-Pablé:
Die Geschichte ist nicht interessanter als die von Herrn Van der Bellen!)
Nun komme ich von den Fischen zu den Menschen und zur Frau Ministerin. – In diesem Gebäude, dessen Renovierung schon seit Jahren ansteht und vor Jahren beantragt wurde, ist das gesamte Wasser in den Wasserleitungen hochwahrscheinlich mit dem Bakterium Escherichia coli und mit Legionellen verseucht. Es wurden Tafeln angebracht – dazu braucht es kein Budgetüberschreitungsgesetz –, auf welchen draufsteht: kein Trinkwasser!
Wenn ich mir anschaue, wie Sie die Budgetsteigerungen verkaufen, dann komme ich zu ganz harten Fakten. (Abg. Dr. Brinek: Da gibt es eine Verantwortung für die Institute!)
Frau Bundesministerin! Sie reden dauernd von Budgetsteigerungen. Ich habe an Sie eine Anfrage gestellt, und wissen Sie, wie Ihre Antwort lautet? – Ich zitiere wörtlich:
„Die angeführten Budgetreduktionen bedeuten daher nicht, dass weniger Geld zur Verfügung steht, sondern dass in den erwähnten Bereichen geringere Zahlungsverpflichtungen bestehen.“
Also Sie geben zu und sagen: „Die angeführten Reduktionen bedeuten nicht ...“ – Doch was sind die erwähnten Bereiche? Zum Bespiel: der Hochschulraumbedarf beim Chemieinstitut Innsbruck, die Gerichtsmedizin Wien, die Plattenbauten an der Universität Salzburg, wo man an der geisteswissenschaftlichen Bibliothek mit der Hand ins Freie fahren kann und wo die Mäuse an den Büchern knabbern, sodass man die erotische Literatur, die anscheinend zum Nestchenbau und zum Knabbern die begehrteste war, einen Stock höher verlegen musste.
Das ist alles bekannt – und in Anbetracht dessen sagen Sie, da sei kein Bedarf mehr, beim klinischen Mehraufwand sei kein Bedarf mehr?! Sie wissen, dass die Universitäten Ländern und Gemeinden ausgesetzt sind und dass das universitäre Personal an den Universitätskliniken zu nahezu 100 Prozent ihrer regulären Dienstzeit in der Patientenversorgung verbringt. Doch Sie sagen: Die Universitäten sind autonom! Macht mal! Tut mal! Reguliert mal! – Aber wer hilft ihnen, das zu beseitigen und diese Defizite in den Griff zu bekommen? (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Sie wissen, was in Innsbruck passiert ist.
Kranke werden nicht um 4 Uhr nachmittags, nach Dienstschluss, oder um
7 Uhr am Abend, wenn da Dienstschluss ist, gesund, sondern man ist
manchmal gezwungen, an diesen Patientinnen weiter zu therapieren und ihnen zu helfen.
Überstunden könnten, schreibt der Rektor, nicht mehr budgetiert und nicht mehr
bezahlt werden. Entweder man macht es freiwillig, oder man geht nach Hause.
Auch da können Sie sagen: Macht mal, Ihr seid ja autonom! (Abg. Dr. Brinek: Krankenversorgung hat mit der Universität
nichts zu tun!)
Was ist noch angeführt worden, um die Budgetkürzungen zu erklären? – Die Ämter der Universitäten. Doch Sie wissen genau, dass durch das neue Gesetz Mehrkosten entstanden sind. Wir haben gewarnt: Duplizierungen in der Medizin durch die Ausgliederung, Übernahme von ministeriellen Aufgaben durch die Universitäten selbst und so weiter und so fort. In Anbetracht dessen sagen Sie, an den Ämtern der Universitäten sei weniger Personal notwendig, obwohl diese mehr Aufgaben zu bewältigen haben. Das verstehe ich nicht!
Jetzt noch einmal, um der Wahrheit Genüge zu tun. – Ich weiß, man darf im Parlament, weil es im Index steht, nicht sagen „Lüge“, man darf nicht sagen „Dummheit“, man darf einiges nicht sagen, dann sage ich halt: Das ist nicht die Wahrheit! Das ist nicht intelligent!