Ich habe mir dann überlegt, es könnte aber
auch sein, dass diese wirklich enttäuschende Rede darauf zurückzuführen ist,
dass Sie andere Problem haben (Abg.
Dr. Van der Bellen: Was können
Sie zur Sache sagen?), denn wenn man die Grünen in den letzten Wochen und
Monaten beobachtet, so bemerkt man eigentlich zu allen wirklich brisanten
Themen überhaupt keine Position. (Abg.
Dr. Van der Bellen: Zu den
Universitäten fällt Ihnen nichts ein?)
Zum Beispiel zur Gesundheitsreform, zum
geplanten Finanzausgleich, überall dort, wo wir Freiheitliche uns einsetzen (Zwischenruf des Abg. Brosz), überall dort, wo wir konstruktive Lösungsansätze
bieten, wo wir uns bemühen, wo wir kämpfen und ringen um gute Ergebnisse, dort
hört man von Ihnen nichts! Das dürfte mitunter damit zu tun haben, dass in den
Reihen der Grünen seit Tagen ein harter Kampf um die Neutralität entbrannt ist,
dass Frau Dr. Glawischnig mit Herrn Dr. Pilz darum kämpft, ob wir
neutral bleiben sollen oder nicht. All das sind Probleme, die die Grünen zu
bewältigen haben. (Abg. Dr. Van der Bellen: Zu den Universitäten
fällt Ihnen nichts ein!) Ich würde Sie wirklich bitten, dass Sie
parteiintern Ihre Linie finden, dass Sie diese Linie festlegen und dann auf das
politische Parkett zurückkommen. (Abg.
Dr. Van der Bellen: Danke!)
Dann können wir auch gerne wieder über Bildungspolitik sprechen! (Beifall
bei den Freiheitlichen. – Abg. Sburny:
... nur warten, bis Sie Ihre
internen Probleme gelöst haben!?)
Interessanter ist es da mit der SPÖ: Da
gibt es diesen selbst ernannten Uni-Reformer – „Professor Broukal“,
„Dr. Broukal“, wie immer man ihn nennen möchte –, er ist heute aber
nicht hier, er glänzt durch Abwesenheit. (Ruf
bei der SPÖ: Weil er krank ist!) Das ist schade, denn es wäre eigentlich
sein Thema. (Abg. Reheis: Darf er einmal krank sein?) – Entschuldige, Herr
Kollege, aber ich habe ja gesagt, es ist schade! Ich habe es nicht
kritisiert. (Abg. Schieder: Dann „glänzt“ er nicht durch Abwesenheit!) Ich habe
eigentlich nur meine Trauer zum Ausdruck gebracht und dass es schade ist, dass
er nicht hier ist. (Abg. Reheis: Sie sollten ihm gute Besserung
wünschen!)
Dann gibt es noch den Parteivorsitzenden
Gusenbauer, der auch nicht da ist. Vielleicht ist er ja auch krank, das kann ja
sein. (Die Abgeordneten Dr. Van der Bellen und Öllinger: Ein Wort zur
Universität!) Es ist faszinierend, er glänzt nämlich auch durch Anwesenheit.
Es ist wirklich arg! Wahrscheinlich ist er gerade dabei, sein startklares Team ... (Zwischenrufe
bei der SPÖ und den Grünen. – Abg. Öllinger: ... ein Wort zur Uni! – Abg. Dr. Partik-Pablé: Erzähl ihnen ein Märchen!
Vielleicht verstehen sie das besser! – Abg. Dr. Cap: Nicht genügend! Setzen! – Anhaltende Zwischenrufe bei der
SPÖ und den Grünen.)
Präsident Dr. Andreas Khol (das Glockenzeichen gebend): Meine Damen und Herren! Lassen Sie den Redner reden! (Rufe: So nicht!) – Bitte.
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (fortsetzend): Danke,
Herr Präsident! In Wirklichkeit zeigt die Unruhe innerhalb der Opposition nur,
dass man sie am richtigen Fuß erwischt hat, denn wenn sie nach einer Stunde
Plenardebatte endlich munter werden, dann sind wir auf dem richtigen Weg! (Beifall
bei den Freiheitlichen. – Abg. Parnigoni:
Du warst ja überhaupt noch nicht da bis jetzt!)
Herr Dr. Niederwieser – ich komme jetzt zurück auf DDr. Niederwieser – stellt sich hier heraus (Abg. Heinzl: Du bist ein Blitzgneißer!) und bezeichnet die Bildungspolitik als „grottenschlecht“. Ich habe Frau Kollegin Dr. Pablé gefragt, was „grottenschlecht“ eigentlich bedeutet! Bei uns in Kärnten gibt es dazu zwei Zugänge: Da gibt es einmal die Kröte – das ist eine „Krot“ –, und dann gibt es die Grotte. (Abg. Dr. Niederwieser: Grotte mit Gustav!)
Wir haben lange überlegt, wie man auf diesen Ausdruck kommt und was er bezeichnet. Nur, Herr DDr. Niederwieser: Ich glaube, es ist völlig egal, wer in der Regierung sitzt.