strotzt vor Tippfehlern,
Rechtschreibfehlern, Fallfehlern und Beistrichfehlern, aber sie war halt
offensichtlich sehr dringlich. (Abg. Heinzl: Herr Professor! – Ruf bei
der ÖVP: Jetzt habt ihr sie schon so oft geschrieben! – Abg. Öllinger: Sie sind ja eher für die ganz
alte Rechtschreibung zuständig!)
Ich weiß, dass der Herr Präsident den Vorsitz immer sehr souverän führt. Ich würde ihn trotzdem um Folgendes bitten: Vielleicht ist es möglich, dass wir gleichsam ein auflockerndes Spiel veranstalten, wer bis zum Ende der Plenarsitzung die meisten Fehler gefunden hat, und dass Sie, Herr Präsident, möglicherweise einen Preis hierfür ausloben. (Heiterkeit bei den Freiheitlichen. – Abg. Neudeck: Der Sieger kriegt einen Duden!) Ich darf mich eintragen lassen: Ich bin beim schnellen Lesen bei elf Fehlern gelandet.
Geschätzte Damen und Herren! Zum Inhalt
dieser Dringlichen Anfrage: Nun wissen wir ja, dass auch die Frage nach dem
Ankauf von Dienstautos gestellt wurde, eine Frage an den Finanzminister. Es
wird in der Begründung dieser Anfrage auch die DDSG angeführt. Da scheint es
mir ein Trauma bei der Sozialdemokratie zu geben. (Abg. Neudeck: Die
Schiffchen von Finanzminister Vranitzky!)
Sie haben es weniger mit den Autos, sondern, wie ich glaube, eher mehr mit der Schifffahrt. Die Frage an den Finanzminister war ja, warum es einer Verhandlungsassistenz bedurfte. Ich erinnere mich, da gab es bei der DDSG das berühmte Schiff „Mozart“. – Vielleicht kann sich noch jemand daran erinnern. (Abg. Neudeck: Mit wie vielen „f“ habt ihr „Schifffahrt“ geschrieben?) Im Jahr 1994 war es auch Gegenstand eines Rechnungshofausschusses.
Da wäre eine Beratung für die damaligen Sozialdemokraten sehr sinnvoll gewesen, und zwar deswegen, weil es dann nicht passieren hätte können, dass das eine halbe Milliarde Schilling – man verzeihe mir, dass ich Schilling verwende und nicht Euro, aber das ist auch entsprechend der damaligen Zeit – gekostet hat, und der Erlös dann 147 Millionen Schilling betrug. Der Auftrag kam vom damaligen Finanzminister Vranitzky, und das – sozusagen – „ausführende Organ“ war sein Sekretär Scholten.
Geschätzte Damen und Herren! Das ist nachzulesen im Rechnungshofbericht. Da steht auch noch drinnen, dass es angeblich eine Provisionszahlung gegeben hat. – Das ist auch eine sehr „feine“ Form des Umgangs mit Steuermitteln. An wen diese Provision geflossen ist, geht daraus leider nicht hervor.
Geschätzte Damen und Herren! Ich stelle
auch immer wieder fest, dass die Zeitrechnung der Sozialdemokraten
offensichtlich erst am 4. Februar des Jahres 2000 beginnt, also am
Tag der Angelobung der Bundesregierung bestehend aus der ÖVP und den
Freiheitlichen, denn wie sonst könnte es sein, dass hier auf
Arbeitsleihverträge verwiesen wird? (Abg.
Öllinger: Wann beginnt denn Ihre Zeitrechnung?)
Ich erinnere daran, dass es Arbeitsleihverträge auch zu Ihren Zeiten, als Sie Minister gestellt haben, gegeben hat. Es war die durchaus sehr geschätzte Bundesministerin außer Dienst Hostasch, die halt vom ÖGB und von der Arbeiterkammer Leihpersonal erhalten hatte.
Es gibt da hinsichtlich der Arbeitsleihverträge eine Anfrage, die an den Bundesminister Grasser gerichtet war, wie Sie dem Stenographischen Protokoll entnehmen können. Ich stelle fest, dass Ihr Bundesminister Edlinger jede Menge Arbeitsleihverträge abgeschlossen hatte. Hinsichtlich der Höhe, geschätzte Damen und Herren, wird in der Anfragebeantwortung ausgewiesen, dass für die Gesamtjahresbeträge die einzelnen Bediensteten zwischen 724 000 und 2 Millionen erhalten haben. Einen Grund dafür muss es also offensichtlich geben. Es wurde schon erwähnt, dass das Nennen absoluter Zahlen, um auszuweisen, dass diese Bundesregierung immer mehr Schulden