wird fortgesetzt, weil er richtig ist für die Arbeitsplätze und richtig
ist für den Standort Österreich, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und
den Freiheitlichen.)
Mit
diesem Budget setzen wir auch die richtigen Impulse. Ich denke, das ist wichtig
für die Zukunft und für die zukünftige Strategie, für den Wirtschaftsstandort
und damit für unser Land. Wir wollen einfach mit diesen Rezepten der
Vergangenheit à la SPÖ Schluss machen. Daher investieren wir mit
diesem Budget massiv in die Forschung und Entwicklung. Wir haben neue
Strukturen geschaffen, etwa mit der Nationalstiftung, und wir nehmen mehr
öffentliches Geld in die Hand, damit wir dem Ziel letztendlich gerecht werden,
den Standort Österreich, den Entwicklungs- und Forschungsstandort Österreich,
zu stärken.
Und wir sehen heute schon, dass wir damit Erfolg haben. Eine Forschungsquote von 2,3 Prozent hat es in diesem Land noch nie gegeben! Ein Danke daher an die Politik dieser Bundesregierung – sie ist richtig und zukunftsorientiert, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Wir investieren natürlich in die Bildung und in die Ausbildung, und zwar auf allen Ebenen. Ich halte es für richtig, dass wir die Reformen im Universitätsbereich umsetzen, weil wir damit die Attraktivität auch des Bildungsstandortes und des Qualifikationsstandortes Österreich stärken.
Aber nicht nur dort! Wir sehen in der Frage der Qualifikation auf universitärer Ebene nicht das Allheilmittel. Wir brauchen die hoch qualifizierten Facharbeiter, wir brauchen – und haben – die sehr effiziente Ausbildung im Bereich der Lehrlinge, damit wir auch auf dieser Ebene den Standort Österreich stärken.
Wir stärken den Standort mit den höchsten Infrastrukturausgaben, die es jemals gegeben hat, weil wir wissen: Infrastruktur ist Voraussetzung für die Arbeit, ist Voraussetzung für Beschäftigung, weil nur gute Infrastruktur Unternehmen nach Österreich bringt, genau so wie eine Steuerentlastung, meine Damen und Herren!
Wir investieren in die Sicherheit – mehr als je zuvor in die Sicherheit! –, weil wir wissen, dass gerade, was die Sicherheit angeht, die Menschen einen Anspruch darauf haben, dass wir ihnen nicht nur nach außen, sondern auch nach innen Sicherheit bieten: durch Reformen im Polizeibereich, vor allem aber auch durch mehr Geld und durch mehr Personal, damit wir auch diese so entscheidende Standortfrage für unsere Bürgerinnen und Bürger bestmöglich beantworten.
Uns ist es ein Anliegen, dass wir im Bereich der sozialen Sicherheit, etwa durch Reformen in der Altersversorgung und durch Reformen und zusätzliche Mittel im Bereich der Familien, tatsächlich dazu beitragen, dass die Gesellschaft in einer sozialen Balance bleibt, dass wir eine menschliche Gesellschaft auch in Zukunft haben, und vor allem, dass wir den jungen Menschen in diesem Land tatsächlich auch die richtigen Perspektiven bieten, nämlich Sicherheit und soziale Balance.
Die Erfolge dieser Politik, meine Damen und Herren, können sich sehen lassen. Wir wissen, dass wir in Österreich nächstes Jahr mit 2,5 Prozent Wirtschaftswachstum die höchste Wachstumsrate haben werden und damit dem Ziel der Vollbeschäftigung, das wir haben, näher kommen. – Auch das ist ein Erfolg dieser Bundesregierung, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Es ist ein Erfolg dieser Bundesregierung, weil wir die Reformen umsetzen und den Mut zur Reform haben, weil wir die richtigen Impulse setzen, auch mit diesem Budget für das Jahr 2005, aber vor allem – und das ist der politische Unterschied zur Opposition –, weil wir den Menschen etwas zutrauen und nicht dem Staat alles überantworten.