Wir machen den Menschen Mut, meine Damen und Herren, Mut für eine gute Zukunft! (Lebhafter Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
9.23
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Matznetter zu Wort gemeldet. – Beginnen Sie die tatsächliche Berichtigung bitte mit der Wiedergabe der zu berichtigenden Behauptung, Herr Abgeordneter.
9.24
Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Herr Präsident! Der Herr FPÖ-Klubobmann Molterer ... (lebhafte ironische Heiterkeit bei der ÖVP – Abg. Mag. Molterer: Nicht einmal das weiß er!) – entschuldigen Sie! –, der ÖVP-Klubobmann Molterer hat in seiner Rede behauptet, ich hätte gesagt, eine höhere Steuer- und Abgabenquote wäre ein Ausdruck für Zivilisation. – Das ist unrichtig!
Ich berichtige tatsächlich: Ich habe das
nie gesagt. Ich habe nur darauf hingewiesen, dass im langjährigen historischen
Vergleich über die Jahrhunderte eine höhere Staatsquote ein Ausdruck der
Zivilisation ist. Es ist Sozialstaat, Wohlfahrtsstaat, und dazu stehen
wir! – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Stummvoll: Mittelalter!)
9.24
Präsident
Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu einer
weiteren tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete
Sburny zu Wort gemeldet. (Rufe sowie Gegenrufe zwischen Abgeordneten von ÖVP
und SPÖ.)
9.24
Abgeordnete Michaela Sburny (Grüne): Herr Kollege Molterer hat hier behauptet, ich hätte eine hohe Abgabenquote als „zivilisatorische Leistung“ bezeichnet. – Das ist falsch!
Richtig ist
Folgendes: Ich habe in Replik auf den Kollegen Kopf von der ÖVP, der eine hohe
Abgabenquote als moderne Sklaverei bezeichnet hat, festgestellt, dass eine hohe
Abgabenquote, wie zum Beispiel in Schweden, zu einer besseren Erfüllung
staatlicher Aufgaben, wie flächendeckende Kinderbetreuung und eine hohe
Frauenerwerbsquote, führen kann. (Beifall bei den Grünen, bei
Abgeordneten der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
9.25
Präsident
Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster
Redner gelangt Herr Abgeordneter Dr. Van der Bellen zu Wort. –
Bitte. (Zwischenrufe.)
9.25
Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auf die Art werden wir nicht wirklich weiterkommen, oder? (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.) Der Applaus ist ironisch, ich verstehe schon.
Was ich meine,
ist: Ein bisschen einen pädagogischen Anspruch müssen wir Politiker schon
haben. In dem Lärm vorhin ist mir entgangen, was genau der Kollege Matznetter
tatsächlich berichtigt hat. Ich habe es wirklich akustisch nicht verstanden. (Heiterkeit.)
Wohl aber habe ich Applaus gehört aus den Reihen der ÖVP, als meine
Kollegin Sburny gesagt hat, einer von Ihnen – jetzt habe ich schon wieder
vergessen, wer (Heiterkeit) –, einer von den ÖVP-Abgeordneten, hat
eine hohe Abgabenquote als „Sklaverei-Indikator“ bezeichnet. Und da haben Sie
geklatscht. (Widerspruch bei der ÖVP.)