doch dem Druck des Parlaments gefolgt ist.
(Zwischenbemerkung von Staatssekretär Morak.)
Ich möchte über das Kunstbudget sprechen
und allgemein darauf hinweisen, dass wir nun das höchste Budgetdefizit
haben – und das ohne irgendwelche Impulse! Vom Kunstbudget kann man
sagen: Es ist eine Fortschreibung der Stagnation auf niedrigem Niveau. Es ist
zwar höher als 2004, aber dieses Plus ist eine einmalige Sonderfinanzierung
für die Renovierung des Bregenzer Festspielhauses, also keine
tatsächliche Erhöhung. (Staatssekretär Mag. Schweitzer spricht
mit Staatssekretär Morak.)
Herr Kunst-Staatssekretär Morak, Sie bewerten Ihr Kunstbudget als gutes Ergebnis. Faktum ist jedoch ... (Zwischenbemerkung von Staatssekretär Mag. Schweitzer.) – Herr Schweitzer, wollen Sie mitsprechen – oder wie? Sie rufen da immer heraus!
Herr Staatssekretär Morak, Sie bewerten Ihr Kunstbudget als gutes Budget. – Faktum ist, dass es das nicht ist. Faktum ist, dass Sie es nicht schaffen, in diesem Jahr der Kunst finanziell jene Bedeutung zukommen zu lassen, die ihr gebühren würde. Faktum ist auch, dass 2005 weniger Mittel als 1999 für die Kunst aufgewendet werden. Faktum ist weiters, dass sich die Regierung gerne schmückt mit dem Prädikat „Kulturnation Österreich“. – Die Zahlen zeigen jedoch ein anderes Bild: So waren der derzeitigen Regierung im Jahre 2002 Kunst und Kultur nur 0,78 Prozent der Bundesausgaben wert. – Zum Vergleich: Vor acht Jahren war das noch über 1 Prozent.
Zum Selbstbild sowie zu den tatsächlichen Fakten, zur Realität möchte ich auch etwas sagen, und zwar möchte ich dazu aus einer Studie zitieren, in der es ganz lapidar heißt: Von der Höhe der Kulturausgaben der öffentlichen Hand lässt sich die Zuschreibung als Kulturgroßmacht nicht ableiten. – So eine Studie des Instituts für Kulturmanagement.
Das Kulturbudget 2005 wirft zahlreiche offene Fragen auf. Warum profitiert nur ein Bereich von der Erhöhung des Budgets – und warum schauen so viele andere durch die Finger? Sie haben schon Recht: Einige laufen tatsächlich aus, aber sehr viele davon laufen nicht freiwillig aus, sondern bekommen einfach keine Mittel mehr. Und das sind meistens Kulturinitiativen, die kritisch und unangepasst sind.
Offen ist auch, warum es keine Erhöhung der Basisabgeltung für die Bundestheater gibt, obwohl eine Studie den erhöhten Finanzbedarf untermauert. Das ist schon sehr interessant: Die Regierung, der Herr Kunst-Staatssekretär, gibt eine Studie in Auftrag. Und da das Ergebnis dieser Studie nicht mit den Erwartungen übereinstimmt, legt man sie in eine Schublade und übt sich in Verdrängung.
Meine Damen und Herren! Die Finanzlage in den Bundestheatern ist ernst. Ich glaube, wir sollten deren Sorgen zur Kenntnis nehmen und darüber diskutieren. Ich würde mich freuen, Herr Staatssekretär Morak, wenn Sie diese Studie veröffentlichen und uns zur Verfügung stellen würden.
Ein weiterer Punkt: die Transparenz – oder vielleicht sollte ich gleich Intransparenz sagen. Im Bereich Förderabläufe und Bewilligungen gibt es Verzögerungen von bis zu einem Dreivierteljahr. Förderverträge werden nicht mehrjährig vergeben, wie dies aber immer angekündigt wurde. Der Kunstbericht wird – erstaunlicherweise – nicht ins Internet gestellt, weil es – soll das eine gesundheitspolitische Maßnahmen sein? –, wie Sie, Herr Staatssekretär Morak, auf eine Anfrage geantwortet haben, nicht zweckmäßig sei, lange Textdokumente und Listen ins Netz zu stellen. Es scheint das also aus Sorge um unsere Augen zu sein!
Da ich gerade bei Intransparenz bin, auch Folgendes ist sehr interessant: Ich habe eine Anfrage an Sie gestellt, Herr Staatssekretär Morak, und zwar wollte ich wissen,