Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 83. Sitzung / Seite 165

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lionen €, dann die A6, Nordost Autobahn: 182 Millionen €, die A7, Mühlkreis Autobahn: 149 Millionen €, dann haben wir die Pyhrn Autobahn mit insgesamt 228 Millionen €, dann haben wir die A10, Tauern Autobahn: 769,12 Millionen €, die Brenner Autobahn: 17,72 Millionen €, die Rheintal Autobahn: 17,43 Millionen € und die Donauufer Auto­bahn: 67,55 Millionen €. Ich könnte jetzt noch ewig lang weiterreden, ich will die Zeit aber nicht missbrauchen, meine aber, Kollege Eder müsste wissen, dass gerade bei der Infrastruktur sehr viel passiert, und dies insbesondere auch hinsichtlich Straße.

Wenn man sich das genauer anschaut und die Vergangenheit zum Vergleich nimmt, dann zeigt sich, dass für diese Bundesregierung, gerade für Vizekanzler Hubert Gor­bach, die Infrastruktur Schiene/Straße ein wesentlicher Faktor war und ist. Und der Ausbau von Schiene und Straße bedeutet eine Stärkung des Wirtschaftsstandorts. Und die Stärkung des Wirtschaftsstandortes bedeutet Arbeitsplätze, und zwar nicht nur beim Bau, sondern auch für die Betriebe, die sich dann dort ansiedeln. Natürlich sind Arbeitsplätze wiederum wichtig für den sozialen Frieden, und das müsste Ihnen ja ein besonderes Anliegen sein.

Diese Bundesregierung hat gerade beim Ausbau von Straße und Schiene Schwer­punkte gesetzt: Für die Projekte von 2000 bis 2010 werden 30 Milliarden € eingesetzt! (Abg. Dr. Gabriela Moser: Ja, und wer zahlt es?) Wir wollen nicht nur über die Zukunft reden, wir wollen auch über die Gegenwart reden und darüber, was diese Bundes­regierung gemacht hat. Der Zeitraum von 2000 bis 2004 verglichen mit dem Zeitraum von 1995 bis 1999 – und wenn ich mich so dumpf erinnere, gab es da einen sozial­demokratischen Verkehrsminister; ich bin ja froh, dass diese Zeiten vorbei sind –, was gab es da für eine Steigerung? (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Einen sozialistischen!) Eine Steigerung der Investitionen um 32 Prozent! Meine Damen und Herren, Sie müssten normalerweise unserem Verkehrsminister Applaus spenden für diese außerordent­lichen Leistungen.

Oder schauen wir uns konkret Tirol an, denn Tirol ist mir im Besonderen wichtig: Diese Bundesregierung hat mit Hilfe der Anstrengung des Verkehrsministeriums den Bau der Unterinntaltrasse verwirklicht. Ich darf Sie an Mathias Reichhold erinnern. (Abg. Dr. Matznetter: Wer ist Mathias Reichhold?) Wie lange hat das bei euch gebraucht? Ich glaube, wir sind da ja schon 20 Jahre auf dem Weg. Wir haben es in kurzer Zeit geschafft, dass die Unterinntaltrasse jetzt im Bau ist. (Abg. Dr. Gabriela Moser: Wer zahlt?) Die Unterinntaltrasse war notwendig, um den Brenner-Basistunnel zu realisie­ren. Natürlich war die Unterinntaltrasse auch notwendig, um gegenüber Brüssel ein Signal zu setzen. Das Signal ist angekommen. Wir haben bei der Projektplanung Phase 2 – da geht es um 90 Millionen € – 50 Prozent europäische Mitfinanzierung, und da das für Tirol so wichtig ist, war es durch Verhandlungen unseres Ministers sogar möglich, dass der österreichische Bundesanteil wiederum halbiert wird und das Land Tirol 25 Prozent übernimmt.

Was bedeutet dieses Projekt, dieses großartige Projekt? Innerhalb von drei Monaten hat man es geschafft, die Unterschriften zu bekommen, um diese europäische Gesell­schaft umzusetzen. Dieses Projekt für die Zukunft wird 5 bis 6 Milliarden € kosten. (Abg. Dr. Gabriela Moser: Und wer fahrt dann drauf?) Und wir werden – und es gibt auch positive Signale dafür – dieses Projekt umsetzen. Warum setzen wir es um? – Wir wissen, es kann bis zu 90 Prozent Zuwachs in den nächsten 10 Jahren geben, und zwar nicht deshalb, weil Österreich so schlecht arbeitet, sondern wegen der euro­päischen Erweiterung. (Abg. Dr. Gabriela Moser: Lesen Sie die Wifo-Studie! Da steht drin, wo die fahren werden!) Das ist erschreckend für uns alle, aber diese Regierung macht Zukunftspolitik mit Visionen, wie ich vorher gesagt habe. (Abg. Dr. Gabriela


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