Abschließend noch ein paar Gedanken zur Erwachsenenbildung.
Thema ist der Ausbau der Bildungsinformation und der Bildungsberatung. Schwerpunktsetzungen für neue Basisqualifikationen für eine dauerhafte Teilnahme an der Wissensgesellschaft sind erforderlich. Besondere Aktivitäten für bildungsferne Schichten sind aufgezeigt – wenn man sich die Arbeitslosenzahlen in diesem Bereich anschaut –, besondere Berücksichtigung der WiedereinsteigerInnen und der älteren Arbeitnehmer ist erforderlich, ebenso Innovation in den Lehr- und Lernmethoden.
Letztendlich ist auch das Lernen den Lernenden räumlich näher zu bringen. Wir sind dafür und wir treten dafür ein – im Gegensatz zur SPÖ, die das Gegenteil fordert –, dass die Schulen im ländlichen Raum, auch wenn die Gesamtschülerzahl unter 300 liegt, nicht geschlossen, sondern zu echten Bildungszentren für die Bevölkerung ausgebaut werden. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ziel dieser Regierung ist auch ein breiteres Angebot von E-Learning und Fernunterricht. Die rechtswissenschaftlichen Studien sind ein sehr gutes Beispiel dafür; sie werden in Linz auf Fernstudienbasis angeboten.
Die Schaffung eines besseren Bildungsverständnisses und die Qualitätssicherung und die Verbesserung der internationalen Bildungszusammenarbeit prägen die Bemühungen in einer modernen Erwachsenenbildung. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
12.52
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Schasching. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
12.52
Abgeordnete Beate Schasching (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Frau Bundesministerin! Herr Bundeskanzler – weil Sie gerade da sitzen –, wir verhandeln jetzt das Budgetkapitel Bildung und meinen, Sie sollten lieber bei sich selbst sparen als bei der Bildung. Das einmal grundsätzlich zu diesem Budget! (Beifall bei der SPÖ.)
Das Bildungsbudget gibt nicht Anlass zum Jubeln, geschätzte Abgeordnete von den Regierungsfraktionen! Das Bildungsbudget weist mit 9,3 Prozent der Gesamtausgaben den niedrigsten Stand überhaupt seit Antritt dieser blau-schwarzen Bundesregierung aus. Seit Sie Ihre Regierungstätigkeit aufgenommen haben, ist dieses Bildungsbudget überhaupt das niedrigste von allen!
Was auch immer meine Vorrednerinnen und Vorredner von den Regierungsfraktionen gemeint haben: Bitte, das sind die Zahlen, halten Sie sich daran! Das stimmt leider. Daher besteht auch kein Grund zum Jubeln für uns, aber auch kein Grund zum Jubeln für Eltern und SchülerInnen. Wenn 90 000 Menschen sich die Mühe machen, für die Sicherung der Bildungs- und Schulqualität in den Pflichtschulen zu unterschreiben, dann ist das ja keine geringe Zahl. Diese Zahl kennen Sie, Frau Bildungsministerin, und sie sollte Ihnen zu denken geben. Nicht nur, dass Sie schon das Bildungs-Volksbegehren negiert haben, in dem bereits die Forderung auf Senkung der Klassenschülerhöchstzahl auf 25 aufgestellt wurde, nein, Sie ignorieren auch wieder, dass es besorgte Eltern und Schüler gibt und dass die Menschen es sich nicht mehr gefallen lassen wollen, dass am Wichtigsten überhaupt, nämlich an der Ausbildung ihrer Kinder, gespart wird.
Wir wollen eine Sicherung der hohen Qualität, die es in den Schulen immer noch gibt – trotz der Sparmaßnahmen! An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an alle Lehrerinnen und Lehrer, die diese hohe Qualität noch aufrechterhalten. Wir wollen schlicht und einfach, dass die Begabungen dort gefördert werden, wo es notwendig ist,