Da kenne sich aus, wer mag! Herr Abgeordneter Kopf, das war wohl eher eine kulinarische Anreicherung denn ein Debattenbeitrag. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Ich wollte aber über drei Themen reden. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Das Kulinarische
daran war die höfliche Umschreibung für den Salat, den er gerade serviert hat. (Heiterkeit
und Beifall bei den Grünen. – Abg. Großruck:
Das Wort „kulinarisch“ ist da unpassend gewesen!) – Das Wort
„kulinarisch“ mag vielleicht für manche ein bisschen zu anspruchsvoll gewesen
sein, ich verwende es aber trotzdem, immerhin sind wir ja im Hohen Haus. (Ruf
bei der ÖVP: Grüner Eintopf schmeckt nicht besonders!)
Reden wir als Erstes über das Thema
Arbeitslosigkeit. Einige Ausführungen zu dem Thema kamen von Vorrednerinnen und
Vorrednern schon. Das, was noch ausgeblendet blieb – und hier zitiere ich
eine APA-Meldung, keine Presseaussendung der Grünen –, war, dass der
Zuwachs an Arbeitslosigkeit ausschließlich zu Lasten der Frauen geht. Das
heißt, Arbeitslosigkeit ist inzwischen weiblich geworden. (Zwischenruf bei der ÖVP.) – Sie kennen hoffentlich die
Statistiken, die einschlägige Homepage, wo man das alles nachlesen kann, wurde
heute schon empfohlen. Für den Fall, dass Sie es noch nicht getan haben: www.ams.or.at.
Wir haben seit Mai eindeutig den Trend, durchgängig, jeden Monat – das können Sie nachverfolgen –, dass die Arbeitslosigkeit bei den Frauen steigt und steigt und steigt, während sie bei den Männern im gleichen Zeitraum – zum Glück, sage ich dazu – bereits rückläufig ist. Die Verschiebung der Arbeitslosigkeit hin zu den Frauen kann man nicht tatenlos hinnehmen, aber genau das tun Sie, Herr Arbeitsminister. Ich hoffe, Sie fühlen sich nicht nur zuständig für die männlichen Arbeiter und Arbeitnehmer, sondern auch für die weiblichen. Dann müssten Sie aber dringend etwas unternehmen.
Was Sie in den letzten Jahren gemacht haben, ist hinlänglich bekannt: Die Mittel des AMS wurden in allen Bereichen, wo es um eine Förderung der Frauenerwerbstätigkeit gegangen wäre, um Schulungsmaßnahmen et cetera, dramatisch gekürzt. Die Schulungen und wozu sie im Wesentlichen dienen, hat mein Kollege Öllinger schon beschrieben. (Abg. Großruck: Das AMS hat noch nie so effizient gearbeitet wie jetzt!) Und zusätzlich macht diese Bundesregierung noch Löcher auf, wodurch wieder Arbeitslosigkeit für Frauen entsteht, Stichwort Kinderbetreuungsgeld, sodass wir heute nicht nur die schon vorher bestehende Situation haben, dass Frauen ab 40 als schwer vermittelbar auf dem Arbeitsmarkt gelten, dass junge Frauen genauso wie junge Männer, insbesondere höher qualifizierte, neuerdings keine Jobs mehr finden, sondern auch die Situation, dass die Frauen aus der Kinderpause heraus ihren Job verlieren oder nur noch in Teilzeit- und geringfügige Beschäftigungen wieder einsteigen können.
Herr Minister Bartenstein, was machen Sie eigentlich zur Bekämpfung der Frauenarbeitslosigkeit? Ich habe es mit Interesse versucht herauszufinden, zu recherchieren: Was immer Sie an Arbeit investieren, geht offensichtlich nicht für die Behebung der Frauenarbeitslosigkeit drauf. (Abg. Öllinger: Ein kleines Kurserl!) Ja, dreimal hintereinander den Kurs „Wie bewerbe ich mich richtig?“ bekommen vor allem Frauen serviert, stimmt.
Punkt zwei: Reden wir über die Wirtschaftsförderung; Sie sind ja auch Wirtschaftsminister. Auch da hätten Sie ein breites Betätigungsfeld für Frauenförderung, wenn Sie diese machen wollen, zum Beispiel die Unternehmerinnenförderung. Herr Abgeordneter Kopf hat ja nur von den Unternehmern gesprochen, aber es gibt auch Unternehmerinnen. Es sollte noch sehr viele mehr geben. (Demonstrativer Beifall der Abg. Felzmann.)
Das Problem ist nur, dass die sich ungleich schwerer tun, insbesondere in der Start-up-Phase. Die zuständige Interessenvertretung ist aber blind, wenn es um eine ge-