Rede reden Sie von der Vergangenheit!) Ich bin stolz auf diese familienpolitischen Leistungen in Österreich, wir liegen hier europaweit an vorderster Stelle. Nur Luxemburg setzt noch mehr finanzielle Mittel ein, um Familien zu stärken.
Wir haben gehandelt, Herr Kollege
Öllinger! Die SPÖ und die Grünen hingegen sind in den siebziger Jahren stehen
geblieben. Familienpolitik hat sich weiterentwickelt, und gefragt ist die
Wahlfreiheit, ein Sowohl-als-auch und nicht ein Entweder-oder. Gefragt ist:
weniger für den Staat, aber mehr für die Familien. Ich denke, im innersten
Herzen wissen Sie das auch, aber in der Opposition ist es halt leicht, dagegen
zu sein, keine Vorschläge zu haben und Wünsche an das Christkind zu schreiben. (Beifall
bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
10.04
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mandak. 8 Minuten Wunschredezeit. – Bitte, Sie sind am Wort.
10.04
Abgeordnete Sabine Mandak (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Frau Kollegin Steibl! Leben als Single oder Ehe – ich kann Ihnen nur sagen, es gibt auch etwas anderes. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen.) Vielleicht sollte das die ÖVP auch einmal in ihr Denken aufnehmen, dass es außer Single-Sein und Ehe noch andere Formen, sehr gute Formen des Lebens gibt, die man auch gesetzlich berücksichtigen sollte und auf die man im Rahmen der Gesetzgebung auch Bedacht nehmen sollte. (Zwischenrufe bei der ÖVP. – Abg. Öllinger: Unruhe bei der ÖVP!) – Ja, weil die eine oder andere vage Erinnerung doch aufgeblitzt ist, glaube ich.
Sie, Frau Kollegin Steibl, haben gesagt, man soll nicht in die Vergangenheit schauen, und der nächste Satz war: Wir haben gehandelt. Das ist ja genau das, was Sie zu einem Großteil tun, wenn Sie da heraußen stehen: Sie sagen immer, was in der Vergangenheit passiert ist, und halten dann meistens der SPÖ vor – bei uns gelingt Ihnen das ja nicht! –, was sie alles versäumt hat und nicht getan hat (Abg. Scheibner: Ihr habt noch nichts gemacht!), tun so, als hätten Sie mit dem Ganzen nie in Ihrem Leben irgendetwas zu tun gehabt, und dann sagen Sie, wir sollen nicht in die Vergangenheit schauen. Sie schauen immer in die Vergangenheit! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Sind Sie der Verteidiger der SPÖ, Frau Kollegin?)
Frau Staatssekretärin Haubner hat im Budgetausschuss die vier Säulen der Familienpolitik vorgetragen. Ich habe sie mir, wie immer, fleißig mitgeschrieben. (Demonstrativer Beifall des Abg. Scheibner.) – Meine Mitschriften sind nicht immer so beliebt, Herr Klubobmann Scheibner. (Abg. Scheibner: Es schadet nichts, wenn man mitschreibt, wenn die Frau Staatssekretärin etwas sagt!) Ich glaube, gestern wären Sie froh gewesen, wenn ich nicht immer mitschreiben würde, wenn jemand aus Ihrer Fraktion einen Zwischenruf macht. Aber es ist schön, wenn Sie das wertschätzen, ich freue mich darüber.
Aber zurück zu den vier Säulen der Familienpolitik: Erstens finanzielle Familienleistungen, zweitens pensionsrechtliche Unterstützungen von Frauen, drittens Beruf und Familie vereinbar machen und viertens Familien in schwierigen Situationen begleiten. Ich möchte diese vier Punkte ganz kurz durchgehen. Was heißt das?
Finanzielle Familienleistungen gibt es in Österreich, und Österreich ist tatsächlich ein Land, das hier an der Spitze steht. Da stimmt das einmal, was Sie sonst so gern mit diversen Statistiken zu belegen versuchen, die Sie immer irgendwo finden. Ich finde das ja faszinierend, wo Sie immer wieder eine Statistik herauskramen, nach der Österreich vorne liegt, aber in diesem Fall stimmt es tatsächlich. Es ist aber auch ein Bei-