weil – ich weiß nicht, was es war – die Kraft oder der Mut gefehlt hat. (Abg. Silhavy: Weil die Bauern dagegen waren!)
Schauen Sie, Frau Kollegin Silhavy, denken Sie nicht nur berufsständisch und seien Sie bitte ein bisschen toleranter. Die Bauern haben Ihnen bis heute noch gar nichts angetan, aber die Bauern haben für Österreich bis heute sehr viel geleistet. Nehmen Sie das einmal zur Kenntnis! Das darf ich hier einmal ganz deutlich sagen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Silhavy: Wer sagt denn, dass uns die Bauern etwas angetan haben? Aber wir zahlen alle für sie!)
Auch Bundeskanzler Vranitzky, auch Bundeskanzler Klima, sie alle wollten, aber sie haben es nicht geschafft. Wissen Sie, was mich am heutigen Tag beeindruckt hat? Dass die einen einfach nur Taferl hochhalten, während die Regierung Lösungen herzeigt, Lösungen auf den Tisch legt, und ich denke, dass wir uns daran orientieren sollten. (Abg. Silhavy: Minus 22 Prozent!)
Heute wurde schon oft von der Frauenpension und deren Niedrigkeit oder Nichtergiebigkeit gesprochen. Das ist das Ergebnis von unzureichenden Sozialsystemen während vieler Jahre und Jahrzehnte. Daran waren Sie nicht unbeteiligt. Das ist ja kein Phänomen des Jahres 2004 oder des Jahres 2003. Es ist ein langwieriger Prozess, der nun zum Besseren gewendet werden soll. Durch die neuen Anrechnungsbestimmungen wird hier auch etwas wesentlich verändert, und zwar verbessert. Das muss einmal sehr deutlich gesagt werden, denn sonst reden wir in Wahrheit an den Tatsachen vorbei. Ich denke, dass diese Fakten aufgezeigt werden sollen.
Aufgezeigt werden soll auch, dass wir heute einen Tagesordnungspunkt haben, der sich mit dem Pensions-Volksbegehren beschäftigt. Sie werden es nun nicht sehr leicht verkraften, wenn der Verantwortliche für das Pensions-Volksbegehren den Freunden in der Sozialdemokratischen Partei einen Brief schreibt – ich zitiere ihn –:
„... Liebe Genossin! ... Lieber Genosse! ...“ Und er schreibt dann sehr deutlich vieles, worüber man unterschiedlicher Meinung sein kann. Er hat aber einen Satz drinnen, den Sie sich schon überlegen sollten:
„Die Endstufe der Pensionsharmonisierung, in der für alle Erwerbstätigen nur mehr das Pensionskontosystem nach dem APG bzw. ASVG gilt und in dem alle Erwerbstätigen auch ohne Unterschied des Geschlechts gleich behandelt werden, wird positiv bewertet.“
Auch das schreibt Landeshauptmann-Stellvertreter Dipl.-Ing. Haider, Initiator oder Autor des Volksbegehrens.
Das Volksbegehren war nicht so sehr in Sachen Pension bedeutend. Viel wichtiger war, dass es zum Zeitpunkt der oberösterreichischen Landtagswahlen gelaufen ist. Das war das Entscheidende! (Abg. Murauer: So ist es!) Es war die Wahllokomotive für die oberösterreichische Landtagswahl. Wie dem auch immer sei, mit diesem Volksbegehren wurden einige Dinge aufgezeigt, und die sollen wir, bitte sehr, hier auch deutlich ansprechen. In Anbetracht der vorgeschrittenen Zeit nenne ich nur eines: Haider oder das Volksbegehren verlangt auch eine Verbreiterung der Beitragsgrundlage. Auch das wollte Dallinger bereits 1989 diskutieren. Das wollte er diskutieren, aber niemand hat sich daran beteiligt. Diese Forderung ist wieder verstummt. Wenn heute Kritik geübt wird, dann muss sie auch dahin gehend geübt werden, dass viel wertvolle Zeit versäumt wurde, vertan wurde und dass in Wahrheit das, was heute gemacht wird, schon vor vielen Jahren erledigt hätte werden sollen. Ich denke, dass das entscheidend ist.
Zum Abschluss: Es gibt im neuen APG den Begriff Nachhaltigkeitsfaktor. Das hat es bis heute noch nicht gegeben, und ich halte diesen Nachhaltigkeitsfaktor für ganz ent-