Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die
schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A)
Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1.
Schriftliche Anfragen: 2431/J bis 2440/J.
2.
Anfragebeantwortungen: 2187/AB bis 2217/AB.
B) Zuweisungen:
1.
Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80
Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:
Petition Nr. 43 „Gegen die drohende Schließung der Postämter in
Pottenbrunn, St. Georgen und Spratzern“, überreicht vom Abgeordneten Anton
Heinzl,
Petition Nr. 44 „Für die Erhaltung des Postamtes 3202
Hofstetten/Pielach“, überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl,
Petition Nr. 45 betreffend „Einhaltung der Luftgrenzwerte nach IG‑L
und Verbesserung des UVP-Gesetzes“, überreicht von der Abgeordneten Heidemarie
Rest-Hinterseer,
Petition Nr. 46 betreffend „Berufsgesetz für SozialarbeiterInnen“,
überreicht von den Abgeordneten Mag. Gisela Wurm, DDr. Erwin
Niederwieser, Gerhard Reheis,
Petition Nr. 47 betreffend „Ablehnung der beabsichtigten Schließung von Postämtern im Bezirk Braunau“, überreicht von der Abgeordneten Marianne Hagenhofer,
Petition Nr. 48 betreffend „Für die Erhaltung des Postamtes 3053 Brand
Laaben“, überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl,
Petition Nr. 49 betreffend „Für die Erhaltung des Postamtes 3124
Wölbling“, überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl,
Petition Nr. 50 betreffend „Für die Erhaltung des Postamtes 3142
Perschling“, überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl,
Bürgerinitiative Nr. 23 betreffend „Steinbruch Pfaffenberg“.
Zuweisungen
auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen an andere
Ausschüsse:
Ausschuss
für innere Angelegenheiten:
Petition
Nr. 23 betreffend „St. Georgen ein zweites Traiskirchen?“, überreicht vom
Abgeordneten Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann,
Petition
Nr. 25 betreffend „Resolution für eine Konkretisierung der Verpflegung für
Zivildienstleistende“, überreicht von der Abgeordneten Theresia Haidlmayr;
Unterrichtsausschuss:
Bürgerinitiative
Nr. 19 betreffend „Sicherstellung der Schulqualität an Österreichs
Pflichtschulen“;