Starke familienpolitische Akzente, die ihren Niederschlag im Bundesbudget 2006 finden, interessierten mich sehr im Hinblick auf meine künftige Arbeit in diesem Haus.
„Der
Fokus Familie zieht sich durch alle Maßnahmen der Regierung.“ – Das waren
gestern Worte in der Budgetrede unseres Herrn Bundesministers für Finanzen.
Hier darf man wohl sagen, dass die
familienpolitische Ansage der letzten Zeit das Kinderbetreuungsgeld war. (Beifall
bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.) Es war ganz sicher ein
Meilenstein der Familienpolitik.
Dieser
Budgetansatz ist für mich deshalb interessant, weil ich selbst als
freiheitliche Kommunalpolitikerin in Kärnten auf der Straße Unterschriften für
dieses Kinderbetreuungsgeld gesammelt habe, als noch alle anderen politischen
Parteien an der Umsetzung zweifelten. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Ich
erinnere ganz kurz an die Zweifel und die Aussagen vom „ungedeckten Kinderscheck“.
(Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Ungeheuerlich war das!) Diese haben sich nicht bewahrheitet. Im Jahr 2001 wurde dieses
Kinderbetreuungsgeld in Kärnten eingeführt. Das war ein Jahr bevor es die
Bundespolitik übernahm. Das Kinderbetreuungsgeld hat in der Gesellschaft –
und das war höchst notwendig – das Bewusstsein für die Familie und die
Familienarbeit gestärkt. Familienarbeit hat wieder Wertschätzung empfangen. Ich
glaube, das war höchst an der Zeit.
Heute
freuen sich, so glaube ich, alle politischen Parteien. Es freuen sich aber vor
allem alle Familien, dass das Kinderbetreuungsgeld Eingang gefunden hat und
dass es etabliert, unumstritten und fest verankert auch im
Bundesbudget 2006 seinen Niederschlag gefunden hat. (Beifall bei den
Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Das
Kinderbetreuungsgeld macht eine beachtliche Größenordnung von zirka
1 Milliarde € aus. Wenn man das Gesamtfamilienbudget mit zirka
5,6 Milliarden € betrachtet, dann ist das eine großartige
Größenordnung. Das darf man wohl sagen.
Im
Idealfall können also Kinder in Österreich in der wichtigsten Entwicklungszeit
ihres Lebens, in der Zeit von der Geburt bis zum dritten Lebensjahr, von ihren
Familien, von ihren Müttern betreut werden.
Wir haben
aber mit diesem Kinderbetreuungsgeld – und das hat auch die Bundespolitik
getan – eine freie Gesellschaft geschaffen. Es heißt nicht mehr: Kinder
oder Beruf. Es lässt sich beides vereinbaren. Ich erinnere an die hohe
Zuverdienstgrenze, die es Müttern möglich macht, beide Dinge zu vereinbaren.
Diese Maßnahme war höchst an der Zeit. (Beifall bei den Freiheitlichen und
der ÖVP.)
Der Erfolg
des Kindergeldes – vorher wurden die Geburtenzahlen angesprochen –
kann nicht nur in Geburtenzahlen gemessen werden. Der Erfolg ist, so glaube
ich, in ganz anderen Werten zu messen. Wir alle kennen die Fehlentwicklungen,
die gerade Kinder in der Zeit von der Geburt bis zum dritten Lebensjahr
erfahren können, wenn die Betreuung nicht familienentsprechend ist. Das ist ein
Wert, der sich gar nicht in Geld messen lässt. Ich erinnere dabei auch an die
hohen Kosten, die entstehen, wenn man diese Fehlentwicklungen reparieren muss.
Ich
glaube aber, dass die künftige Kinderbetreuung auch eine Weiterentwicklung
erfahren muss. Ich denke, dass die Gesellschaft und ihre Lebensformen ganz
individuelle Bedürfnisse haben. Ich erinnere an allein erziehende Mütter oder an
das Berufsbild der Tagesmutter. Das Berufsbild der Tagesmutter muss verstärkt
werden. Ausbildung und Betreuung der Tagesmutter müssen zu einem guten
Berufsbild führen. Auch in diesem Bereich haben wir im Bund Handlungsbedarf. (Beifall
bei den Freiheitlichen.)
Schließen möchte ich mit dem Gedanken, dass die Politik dann eine gute Politik ist, wenn sich Zahlen im Budget so niederschlagen, dass man erkennt, dass die Menschen