Frau Abgeordnete Glawischnig, Ihr Antrag oder Ihre Anfrage beweist dies. Man denke nur an den Beginn der Eisenbahnstrecken. Bei der ersten Eisenbahnstrecke, die gebaut worden ist, hat sich keiner vorstellen können, dass ein Zug darauf schneller als mit 40 km/h fahren könnte. Heute: Hochgeschwindigkeitsbahnen, man fliegt auf den Mond. Wenn man die heutigen Autos mit jenen der Vergangenheit vergleicht, dann sieht man, dass diese miteinander nichts mehr zu tun haben. ABS, Allrad, die Reifen, die Straßen sind besser geworden.
Dann macht sich der Verkehrsminister Gedanken über den Verkehr. Wenn es nach mir ginge, würde ich ihm eher den Namen „Verkehrssicherheitsminister“ geben, weil gerade unter ihm in Fragen der Sicherheit am meisten geschehen ist. Unser Verkehrsminister sagte: Diskutieren wir über 160 und schauen wir uns an, wo dies möglich ist und unter welchen Voraussetzungen dies möglich ist!
Was machen die Grünen? – Die halbe Nation glaubt, auf allen Autobahnen wird 160 km/h erlaubt. Ich habe gerade vorhin von der Frau Abgeordneten Moser – da weiß ich, wie gut sie informiert ist – gehört, dass ein Kollege sie gefragt hat: Bedeutet das auch 160 plus 50? Dann haben wir 210!
Ich glaube, Sie hören nicht einmal dem Verkehrsminister zu. Er hat ganz klar gesagt, 180 ist die Obergrenze. Alles, was über 180 ist, wird auf der Autobahn sofort mit Führerscheinentzug sanktioniert. (Zwischenrufe bei den Grünen.) Klar, man muss sich schon mit den Inhalten auseinander setzen. Sie schreien, jammern, hören aber nicht zu, was derjenige, der diesen Vorschlag gemacht hat, sagt. Es ist nicht einmal ein Vorschlag gewesen, sondern er hat nur gesagt, diskutieren wir darüber, es wäre sinnvoll. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Van der Bellen: Wozu überhaupt?)
Wenn ich dann die Argumente höre, muss ich sagen, es ist auch falsch, ich bin nicht da herausgegangen, um etwas tatsächlich zu berichtigen. Frau Abgeordnete Moser! Dreispurige Autobahnen in Italien, wenn es trocken ist und wenn das Wetter es zulässt, 150 km/h erlaubt. (Abg. Dr. Glawischnig: Italien nicht! – Abg. Dr. Van der Bellen: Wo denn?) Nicht nur in Deutschland, wo ein Drittel aller Autobahnen ohne Geschwindigkeitsbegrenzung ist. Das ist schon wieder eigenartig: Wenn wir eine Verkehrssicherheitsdiskussion haben, dann wird Deutschland von Ihnen zum Vergleich herangezogen!
Herr Abgeordneter Van der Bellen!
Deutschland hat weitaus weniger Verkehrstote. Wir sind da Schlusslicht.
Deutschland hält immer dann bei Ihnen her, wenn es um irgendwelche positiven
Zahlen geht. Auf einem Drittel der Autobahnen dort gilt keine Geschwindigkeitsbegrenzung.
(Abg. Dr. Van der Bellen: Jetzt plötzlich ist Deutschland
Vorbild?)
Wenn man die Strukturen anschaut, dann sieht man, dass sie bei uns mindestens gleich gut wie in Deutschland sind. Warum sollte man das nicht auf gewissen Strecken, dreispurig, gerade, keine Kurven, erlauben? (Abg. Dr. Van der Bellen: Wegen CO2, der Unfallgefahr, dem Lärm!) Ich weiß, es geht um die Raser, wie Sie die Autofahrer bezeichnen. Alles, was über 30 km/h fährt, ist bei Ihnen schon Raserei. Am besten wäre es, wenn die Autobahnen begrünt würden, damit bei 80 schon jeder das Gefühl hat, dass er rast. Das ist Ihre Politik!
Wir geben
Milliarden und Abermilliarden aus, um gute Straßen zu haben, um ein gutes Verkehrsnetz
zu haben. Das Verkehrsnetz wird bei Ihnen nur genutzt, um ein bisschen darüber
zu reden und immer dort zu kritisieren ... (Zwischenruf des Abg. Öllinger.)
Herr Abgeordneter Öllinger! Sie sind nicht einmal im Verkehrsausschuss, Sie kennen sich im Verkehr überhaupt nicht aus. Ich weiß nicht, welchen Verkehr Sie betreiben, aber den auf alle Fälle nicht. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)