Natürlich ist es ein Unterschied, ob ich
gerade fahre, schönes Wetter habe, keinen Verkehr. Frau Abgeordnete Moser!
Zweimal haben Sie sich widersprochen. Ein Beispiel: Wenn man 160 fährt, muss
der Abstand größer sein, dann können nicht so viele Autos fahren, da müsste man
mehr Stau haben. – Das ist ein totaler Blödsinn! (Abg. Öllinger: Na,
na!) Danach haben Sie gesagt, ganz zu Recht, dass eigentlich bei 160 gar
kein Verkehr oder sehr wenig Verkehr sein muss. Deshalb hat auch der Minister
gesagt: Verkehrsbeeinflussungsanlage, Verkehrsleitsystem, Überbalken ... (Abg.
Öllinger: Oh je!)
Wenn viel Verkehr ist, Geschwindigkeit runter, wenn wenig Verkehr ist, Geschwindigkeit hinauf.
Wenn ich heute darüber diskutiere und die Verkehrssicherheit betrachte – vom letzten Jahr auf dieses Jahr 50 Tote weniger –, dann muss ich sagen: Das Ziel, das die Sozialdemokraten einmal definiert haben, nämlich Halbierung der Zahl der Verkehrstoten, erreichen wir unter dieser Regierung allemal! Davon bin ich überzeugt, und zwar auf Grund der engagierten Umsetzungen und der Tatsache, wie viel Geld da investiert wird.
Abgeordneter Eder hat von Section Control in ganz Österreich gesprochen. – Das will doch gar keiner! Wir wollen nur dort Section Control, wo wirklich gefährliche Stellen sind, wo viele Unfälle passieren. Der Kaisermühlentunnel hat es bewiesen: Senkung auf null. Da sagen Sie nichts! Kommen Sie heraus, sagen Sie einmal, das sind gute Leistungen! Man hat dort, wo Gefahr droht, sofort reagiert.
Auch Abgeordneter Miedl hat gesagt, nicht allein die ÖVP sorgt dafür, dass die Sicherheit hochgehalten wird, sondern wir alle. Unter unserem Verkehrsminister ist etwas weitergegangen!
In Tirol werden 30 Millionen € investiert, auf einer Strecke, wo die Anrainer belastet sind, wo wir über Transit nicht nur reden, sondern uns tagtäglich damit beschäftigen, weil wir dort wohnen, wo wir viel Geld investiert haben in den Brenner-Basistunnel, um dies auch zu regeln. Dort diskutiert keiner über 160. Dort haben wir die Geschwindigkeitsbegrenzung mit 100, wegen Lärm und wegen vieler Umweltfaktoren, aber es reicht nicht.
Wenn Sie heute die Geschwindigkeit dafür verantwortlich machen, dass die Umwelt belastet wird, dann sage ich Ihnen: Wissen Sie, wodurch wir die größte Verkehrssteigerung haben? – Es ist einfach der Beitritt der neuen Länder. Das ist ein Faktum. Wir haben das immer kritisch beurteilt. Wenn ich bei uns auf der Autobahn fahre, dann sehe ich, es ist jedes zweite oder dritte Auto schon polnisch, ungarisch oder eben eines aus den neuen Beitrittsländern.
Als Sie zugestimmt haben, haben wir das kritisch gesehen. Ich habe das auch im Wahlkampf gesagt: Keine Zustimmung zu dieser Erweiterung, wenn der Transit nicht geregelt ist! Sie haben gesagt: Natürlich öffnen, die Probleme kann man in Europa lösen.
Jetzt haben wir den europäischen Verkehr auf unseren Straßen, und Sie beklagen sich dann, dass 20 000 Kinder Bronchitis haben. Ich kenne das Problem, wir leiden darunter. Glauben Sie mir, die FPÖ unter Verkehrsminister Gorbach wird es nie zulassen, dass in Ballungszentren 160 gefahren wird! Da denkt doch keiner daran. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Brosz.)
Reden wir über die Voraussetzungen: flexible Geschwindigkeitsanzeigen. Das ist bei Nebel ein Problem gewesen. Nebel allein hat die Menschen anscheinend nicht abgehalten, mit zu hoher Geschwindigkeit zu fahren. Flexibel heißt, dass die Geschwindigkeit sofort dort reduziert oder erhöht wird, wo es wichtig und sinnvoll ist.