Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 97. Sitzung / Seite 144

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wenigstens ehrlich! Und ich glaube, darum geht es doch auch! Wer von uns ist noch nie 160 km/h auf der Autobahn gefahren?

Wenn Kollegin Moser sagt, dass hier themenorientiert gesprochen werden soll, dann scheint sie diesen Raum mit der Wirkungsstätte ihrer Profession verwechselt zu haben. Wenn das Thema nur dann getroffen ist, wenn es ihrer grünen Meinung entspricht, dann tun mir die Schüler leid, die unter solch einer Lehrerin zu leiden haben, wenn man nur dann themenorientiert spricht, wenn es ihrer Meinung entspricht. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Wenn Sie schon so etwas sagen, dann hören Sie bitte genau zu, was der Vizekanzler sagt, denn er hat sich noch auf keine Teststrecke festgelegt. Das scheint Ihnen ent­gangen zu sein! Wenn hier schon themenorientiertes Sprechen verlangt wird, dann auch themenorientiert zuhören von Ihrer Seite! Es wurde bisher keine Teststrecke festgelegt.

Sie haben auch von Kyoto gesprochen, und darum bitte ich Sie: Erklären Sie mir bitte, wie es sein kann, dass das Kyoto-Ziel, wenn das kleine Land Österreich – Kyoto betrifft ja doch einen großen Teil der Welt! – eine Teststrecke von vielleicht 20 km macht, auf einmal nicht erreicht ist! (Zwischenruf der Abg. Dr. Glawischnig.) Erklären Sie mir das bitte! Ich glaube, es gibt andere, viel wichtigere Dinge, bei welchen man ansetzen sollte, um das Kyoto-Ziel zu erreichen, als bei einer kleinen, 20 km langen Teststrecke!

Wenn Sie vom Feinstaub sprechen: Davon sind wir in Graz ohnehin auch besonders betroffen. Aber dort gibt es Tempo 30. (Abg. Dr. Glawischnig: Von Salzburg und der Tauern Autobahn haben Sie noch nichts gehört?) Für Feinstaub ist das dann sicherlich auch ein großes Problem, und diesbezüglich wäre etwas zu tun! Aber es ist mir neu, dass die Kinder auf der Autobahn vom Feinstaub betroffen sind. Dass sie in Graz betroffen sind, ist leider traurig, aber wahr. Dass Kinder aber auf der Autobahn bei 160 vom Feinstaub betroffen sind, diesen Zusammenhang haben Sie mir wirklich nicht nachhaltig nachweisen können! (Zwischenruf der Abg. Dr. Glawischnig.)

Kollegin Glawischnig, wenn Sie jetzt schon hineinrufen, dann bitte ich Sie auch, seriös über dieses Thema zu diskutieren, denn der Vergleich zwischen einem Nebelunfall und der sektoralen Einführung von Tempo 160 ist schon sehr, sehr weit hergeholt! Dort ist nämlich sicherlich nicht 160 gefahren worden, sondern dort herrschte Nebel, und man ist sicherlich mit 80 km/h oder weniger gefahren. Insofern kann man das nicht mit dieser sektoralen Tempolimit-Einführung vergleichen! Diesbezüglich tun Sie genau das, was Sie sonst immer kritisieren, nämlich Äpfel mit Birnen vergleichen! So sind Sie mit diesem Ihrem Beispiel verfahren!

Wenn es nach Ihnen ginge, dann würden wir wahrscheinlich sowieso alle Autobahnen aufgeben und begrünen, und dann hätten wir das, was Sie sich wünschen! Allerdings gäbe es dann auch keine Mobilität mehr in Österreich! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenruf der Abg. Mag. Wurm.)

Ich finde es auch ungeheuerlich, dass man unterstellt, dass es hier Personen oder Parteien darum geht, dass es mehr Unfälle und mehr Tote gibt! Es ist ungeheuerlich, dass es hier solche Unterstellungen gibt! Wenn wir seriös diskutieren wollen, dann müssen wir über diese Teststrecke reden, und dann schauen wir uns die Ergebnisse an! Aber wenn gerade denjenigen, die mit den Projekten und Programmen, die sie durch­geführt haben und in Österreich endlich umgesetzt haben, sehr viel zur Ver­kehrssicherheit in Österreich beigetragen haben, unterstellt wird, dass es auch deren Absicht ist, dass es sozusagen mehr Unfälle und Tote gibt, dann ist das einfach unge­heuerlich!

 


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