Herr Kollege Grünewald, so schön es ist, und es hat auch humoristisch geklungen, das mit Ihrer Beifahrerin – ich habe auch nichts gegen Beifahrerinnen –, aber Sie haben hoffentlich schon etwas von Verkehrstelematik, von Verkehrsbeeinflussungsanlagen gehört. Genau die machen das dann möglich – deshalb habe ich das auch gekoppelt –, dass ich eben angesagt bekomme, dass 120 zu viel sind und deshalb jetzt auf 80 reduziert worden ist oder ob 130 eventuell überschritten werden kann, ohne dass ich ein Sicherheitsrisiko eingehe, weil Schönwetter, weil es trocken, weil alles paletti, weil nicht viel Verkehr ist und so weiter. Also das macht nicht die Beifahrerin, sondern eben dann die Verkehrsbeeinflussungsanlage oder die Verkehrstelematik. (Abg. Sburny: Aber wer weiß, welche Tagesverfassung ich habe?)
Und, Herr Kollege Grünewald, eines möchte ich Ihnen auch sagen: Diese Phrasen, die da verwendet wurden, sind ja nicht lustig: Testversuche mit Menschenleben würde ich machen, oder „Hölle am Highway“ und Ähnliches mehr. Es ist nicht von Ihnen gekommen, aber das ist von einigen angeführt worden, immer wieder, und genau das ist die falsche Diskussion, nämlich unseriös aufgezogen. Ich möchte sie in Ruhe, seriös, alle Fakten berücksichtigend abgeführt wissen.
Die Schadstoffmenge bringen Sie zu Recht hier in die Diskussion ein, und diese WHO-Studie verwende ich auch in Brüssel, wenn es um Transitfragen geht. Die Schadstoffmenge an die Verkehrsbeeinflussungsanlage zu koppeln, das war meine Idee, und zwar nicht letzten Sommer, sondern vorletzten Sommer schon, 2003. Ich habe damals in Tirol gesagt, ich ziehe euren Bereich vor, damit man die Schadstoffmessstellen mit der Verkehrsbeeinflussungsanlage koppeln kann. Und wenn das etwas bringt – das muss allerdings auch noch untersucht und bewiesen werden –, das Tempo zu reduzieren, wenn eine gewisse Schadstoffbelastung vorhanden ist, ein Grenzwert erreicht ist, dann werden wir das über die Verkehrsbeeinflussungsanlage auch tun. Also diesen Gedanken haben wir offensichtlich gemeinsam.
Wenn Herr Eder gemeint hat, Sie haben sich im SPÖ-Klub Gedanken gemacht und könnten sich vorstellen, über 150 km/h zu diskutieren, dann sage ich dazu nur, auch schön, auch recht, eine Annäherung an mein lautes Denken ist es zumindest. Herzlich willkommen im Klub derjenigen, die keine Tabus kennen und die auch bereit sind, über Dinge, die halt immer schon so waren, nachzudenken und darüber, ob man es nicht auf Grund der Entwicklung und neuer Gegebenheiten in Zukunft anders und dadurch besser machen könnte. Also diskutieren wir das unaufgeregt und ohne Tabus!
Zusammenfassend: Wenn die Bedingungen passen, dann soll die Möglichkeit – natürlich kein Zwang –, mehr als 130 fahren zu können, auch in Österreich, nicht nur in Italien und Deutschland, gegeben sein. Jetzt findet sechs Monate lang ein Sammeln aller Argumente, aller Facts statt. Die Entscheidung, wo eine Teststrecke im Jahr 2006 sein soll, ist noch nicht gefallen. Ich nehme keine Entscheidungen vorweg, die noch keine Grundlagen haben. Dann werde ich selbstverständlich mit Entscheidungsträgern vor Ort sprechen, mit Landeshauptmännern, allenfalls auch mit Bezirkshauptleuten oder politisch Verantwortlichen.
Ich würde überhaupt meinen: Gehen wir doch
diese Diskussion nicht so aufgeregt an! Auch Sie von der grünen Fraktion sind
eingeladen, Ihre Argumente einzubringen. Die SPÖ tut das sicherlich auch, und
es wird auch noch andere geben, die das machen. Dann bin ich überzeugt, wir
kommen zu einem guten Ergebnis. Ich meine, es soll auch in Österreich möglich
sein, zumindest streckenweise schneller fahren zu können als 130, und ich will
das möglich machen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten
der ÖVP.)
17.11