persönlich, auch nicht wegen Ihrer Wortmeldung, aber dafür, dass wir jetzt auch im Zusammenhang mit Ihrer Dringlichen Anfrage über dieses Thema diskutieren können.
Ich bin
auch sehr dafür, dass wir über die Vermeidung von unnötigen Verkehrsströmen diskutieren,
über die Reduzierung von Schadstoffen; überhaupt keine Frage. Und dass es da
verschiedene Wege geben kann, auch das muss man akzeptieren. Zumindest das
verlange ich aber auch von Ihnen, meine Damen und Herren von den Grünen.
Ich
verstehe schon, dass man der Meinung sein kann, je geringer die
Geschwindigkeit, desto weniger Unfälle, desto weniger Tote, desto weniger
Schadstoffe et cetera. Da gibt es Leute, die sind für 100 km/h auf den
Autobahnen und 80 km/h auf den Bundesstraßen. Das ist alles in Ordnung,
darüber kann man diskutieren, aber wenn jemand anderer Meinung ist, dann
akzeptieren Sie das auch und versuchen Sie, das mit Argumenten zu entkräften,
und sagen Sie nicht gleich: Das sind Luftblasen, das ist Biertischpolitik, man
trägt die Schuld für den Tod von Kindern.
Man
verwechselt da Tempo 160 mit Nebelunfällen, wo 50 km/h auch noch zu
viel sind. Wenn gerade Sie immer die intellektuelle Redlichkeit einmahnen,
dann, bitte, halten auch Sie selbst sich daran bei Ihren Debattenbeiträgen. (Beifall
bei den Freiheitlichen.)
Und es
ist ja nicht so, wie Sie hier suggerieren, dass sich jetzt alle zu
100 Prozent an das 130-km/h-Tempolimit halten und ab dem Zeitpunkt, wo
Hubert Gorbach die 160 km/h auf Teilstrecken ermöglicht, plötzlich alle
die Geschwindigkeit auf 160 km/h anheben würden. Dann wäre vielleicht
diese Milchmädchenrechnung, die Sie angestellt haben, richtig, dass sich
Schadstoffe erhöhen et cetera. Tatsache ist doch, meine Damen und Herren, dass
auch heute 140, 150 und 160 km/h auf den Autobahnen gefahren werden.
Ich habe
auch mit einem Kollegen von Ihnen gesprochen und ihn gefragt: Fahren Sie nie
150 km/h auf der Autobahn? Und er hat mir ehrlich gesagt: Ja, aber immer
mit Bauchweh. – In Klammer: Wahrscheinlich, weil er Angst hat, erwischt zu
werden.
Zur
Argumentation von Herrn Grünewald, der gesagt hat, es werden alle krank, wenn
sie 160 km/h fahren: Ich meine, dauernd 160 km/h zu fahren mit
Bauchweh, weil man Angst hat, erwischt zu werden, ist auch schlecht, denn vom
dauernden Bauchweh kann man ein Magengeschwür bekommen. Also, wenn ich mich
Ihrer Argumentationslinie annähere, wird deutlich, man könnte auch von einem
anderen Argument ausgehen. Das möchte ich aber nicht tun.
Eingemahnt
war ein Argument für diese flexiblen Tempolimits. Ich glaube – aber ich
kann mich irren; ich behaupte nicht, dass ich die Weisheit gepachtet
habe –, gerade weil diese Tempolimits heute nicht beachtet werden, weil
sie oft auch als nicht relevant und nicht nachvollziehbar angesehen werden,
könnte ein derartiges flexibles Tempolimit mit scharfen Kontrollen, mit den
entsprechenden Telematikanlagen – das ist eine Grundvoraussetzung
dafür – auch dazu führen, dass Tempolimits dort, wo sie verordnet sind,
auch in einem größeren Ausmaß eingehalten werden. Das wäre ein echter Beitrag
zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit auf allen Autobahnen und auf allen
Bundesstraßen und nicht nur dort, wo die flexiblen Tempolimits gelten, meine
Damen und Herren. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Da gäbe es viele Diskussionen, wie etwa: Wenn ich am Wochenende auf Autobahnen Baustellen sehe, auf denen nichts passiert, wo man nur vergessen hat oder nicht in der Lage ist oder einem die Arbeit zu viel ist, dass man die 80-km/h-Tempolimit-Schilder, die Tafeln mit den Beschränkungen umdreht, wenn auch in der Nacht entsprechende Tempolimits gelten et cetera.
Ich glaube, solche Diskussionen wären sinnvoll. Da geht es nicht in erster Linie darum, die 160 km/h einzuführen, sondern darum, diese Verkehrsbegleitmaßnahmen einzu-