Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll101. Sitzung / Seite 154

gleich zum Vorjahr zu verzeichnen. Bei den Bildungsinvestitionen liegen wir mit 36 Pro­zent über dem OECD-Schnitt.

Das heißt, am Geld allein krankt es nicht, denn dies stellen wir ausreichend zur Ver­fügung. Es geht vielmehr darum, die Budgetmittel auch entsprechend effizient ein­zusetzen, und das tun wir. Wir setzen bei der Förderung der Schüler an, indem wir Förderunterricht in Zukunft ganzjährig anbieten, indem wir Sprachförderung anbieten, indem es Nachmittagsbetreuung geben soll, und wir setzen bei den Lehrern an. Das bedeutet: eine Neuregelung für die Klassenvorstände, leistungsorientierte Bezahlung und auch eine verpflichtende Weiterbildung.

Das ist der Schlüssel zum Glück. Wir alle müssen lernen, Ideen, von wem auch immer sie kommen, dann gutzuheißen, wenn sie auch sinnvoll sind. Bei der SPÖ habe ich nicht den Eindruck, dass sie das tut. Einen jetzt vorliegenden entsprechenden Vor­schlag von Kardinal Schönborn finden Sie auf einmal gut. Sie hätten die Schulgeld­freiheit betreffend schon am 9. Dezember 2004 – ich habe es bereits gestern gesagt – die Möglichkeit gehabt, die ÖVP zu unterstützen! Sie haben es nicht getan. Ebenso sprechen Sie von Verhaltensvereinbarungen, wonach mehr Mitspracherecht für Schü­ler ermöglicht werden soll, aber wenn die ÖVP einen entsprechenden Antrag einbringt, dann schickt es sich natürlich nicht, diesen zu unterstützen.

Diesen Eindruck habe ich auch, was den Budgetentwurf betrifft. Für Sie eine dritte Gelegenheit, sagen zu können: Pfui, das kommt nicht von uns, deshalb unterstützen wir es nicht! – Ich wundere mich gar nicht mehr.

Unterm Strich kann man sagen: Sowohl das Bildungsbudget als auch das Budget für die Wissenschaft sind gesichert. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

18.05

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Partik-Pablé. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.

 

18.05.22

Abgeordnete Dr. Helene Partik-Pablé (Freiheitliche)|: Meine Damen und Herren! Die Kultur hat nach dieser langen Debatte sozusagen das letzte Wort. Ich schließe an die Ausführungen der Kultursprecher an, insbesondere an die des Herrn Abgeordneten Zinggl, der in Wirklichkeit sowohl bei der Kulturdebatte als auch bei der Kunstdebatte dasselbe getan hat, nämlich: durch sein Gejeierei zum Ausdruck gebracht, dass alles und jedes schlecht sei, ohne aber konkret zu sagen – ich muss den Vorwurf wieder­holen –, was eigentlich wirklich schlecht ist.

Er sagt, dass das Kunsthistorische Museum einen Besucherschwund zu verzeichnen hatte. – Also von jemandem, der in der Kulturszene so verankert ist, der schon einmal Kunstkurator war, hätte ich mir eigentlich erwartet, dass er endlich einmal sagt, was er sich in Österreich anders vorstellt, welche Kulturpolitik er wirklich haben möchte, anstatt nur darüber zu jammern, dass das Kunsthistorische Museum einen Besucher­schwund zu verzeichnen hat.

Stichwort „Hase“. Der „Hase“ ist ebenfalls von den Kolleginnen und Kollegen der SPÖ und der Grünen angesprochen worden. – Dass er nach Spanien gebracht wurde, wissen wir ja aus den Medien.

Auch die Kultursprecherin der SPÖ, Frau Muttonen, beklagt sich darüber, dass die Ent­lassung in die Eigenverantwortlichkeit der Museen ohne strategische Planung erfolgt ist. – Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Es ist ja das Kennzeichen der Eigenverant­wortung, dass eine eigene Strategie entwickelt wird, eine eigene Planung, wie der Museumsbetrieb erfolgen soll. Wenn man eine Strategie vorgegeben hätte, wäre das ja keine Eigenverantwortung. Das sollten Sie eigentlich auch einmal erwähnen. Auch Ihre