heit der ÖVP garantiert und sozusagen als potemkinsches Dorf weiterexistiert, aus der Sicht der ÖVP alles in Ordnung.
Damals, am Freitag, habe ich gedacht, dass das eine etwas karikierende Zuspitzung der Situation ist. Heute, muss ich sagen – oder besser gesagt seit gestern, Montag –, bin ich erstaunt, zu sehen, mit welcher Genauigkeit und Präzision sich die FPÖ oder dieses BZÖ – dass ich es noch herausbringe – an dieses Drehbuch gehalten hat. – Zu meiner beschränkten Freude!
Von dieser Diagnose des Freitags ist ein Wort vielleicht problematisch, nämlich dass sich die Partei schleichend auflöst. Das, was uns die frühere oder immer noch – so genau ist das nicht klar – Führung der FPÖ zugemutet hat, ist ja Folgendes: Die FPÖ-Führung bis gestern, Haubner, Haider, Gorbach – von diesen Personen sozusagen abwärts –, hat ihre eigene Partei wie einen nassen, übel riechenden Fetzen fallen lassen und die Partei gespalten. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
In wie viele Teile die FPÖ gespalten wurde,
wird die Zukunft noch zeigen. Vorläufig weiß ich nur von der Vorarlberger FPÖ,
dass der dortige Vorsitzende gesagt hat, dass er sich weigert, sich in dieses
„Kasperltheater auf Bundesebene“ weiter einbinden zu lassen. (Abg. Riepl:
Wer ist der Kasperl? – Abg. Großruck: Das wird er hoffentlich jetzt
nicht sagen!)
Für die ÖVP ist das normal. Für die ÖVP ist das ein stabiler, professioneller Partner, an dem nichts auszusetzen ist. Ich denke, meine Damen und Herren, mit solchen Behauptungen macht sich die größere Regierungspartei genauso lächerlich wie die FPÖ oder das jetzige BZÖ. (Abg. Großruck: Applaus! – Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Für die ÖVP bleibt alles in Ordnung, solange nur der Nationalratsklub der Freiheitlichen die Mehrheit der ÖVP sichert. Das hat Kollege Scheibner anscheinend zugesichert. Schauen wir uns das noch einmal etwas genauer an, Herr Kollege Scheibner! Ich meine, es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder Sie halten uns hier am Schmäh (Abg. Großruck: Oder nicht! – Abg. Dr. Stummvoll: Ha, ha!), das heißt, es handelt sich um einen Marketing-Gag, wo man die Gesichter, die vorher blau waren, jetzt rosarot oder violett oder so, wie die Parteifarbe sein wird, anstreicht. Dann meine ich, die Bundesregierung ist mir ein etwas zu sensibles Konstrukt. Ich wünsche mir keine Schmähregierung.
Für diese Version
spricht einiges, ich gebe es zu. Für diese Version spricht zum Beispiel, dass
bis jetzt keine Meldung nach § 7 der Geschäftsordnung erfolgt ist. (Abg.
Scheibner: Sie waren nicht in der Präsidiale, leider!) Haben Sie das
Dokument schon vorgelegt, in dem Sie Ihren Klub umbenennen, die Namensnennung
ändern und alles? Haben Sie erklärt, wie sich die Klubfinanzierung ändert?
(Abg. Scheibner: Schreiben Sie mir das vor? Das geht aber nur mich etwas
an!) – Okay. Heute habe ich jedenfalls festgestellt, dass ein
Versprecher dem anderen folgte: FPÖ-Klub, BZÖ-Klub, irgendein anderer
Klub – von Ihrer Fraktion!
Ich höre in der
Regel genau zu, nicht immer. Aber heute habe ich genau zugehört, wie viele
Versprecher vorgekommen sind. Was natürlich noch dafür spricht: Es handelt sich
exakt um dieselben Personen, die vorher den FPÖ-Klub ausgemacht haben. Sie
heißen jetzt anders. Mag sein, dass das kein Schmäh ist. Wenn es einer ist,
meine ich, gehen Sie hier leichtfertig mit dem Prestige einer Bundesregierung
um. (Abg. Dr. Jarolim: Das ist unseriös!)
Nehmen wir also an, der BZÖ-Klub ist wirklich etwas anderes als der alte FPÖ-Klub, auch wenn die Gesichter haargenau identisch sind. Dann möchte ich dazu Folgendes sagen: Das ist kein fliegender Wechsel, wie er manchmal in der politischen Diskussion