auftaucht, ein fliegender Wechsel von einer sozusagen normalen Parlamentspartei zu einer anderen. (Abg. Großruck: Ein fahrender!) Es gibt derzeit keine Partei BZÖ. Und schon gar nicht gibt es eine Partei BZÖ, die in einer Wahl 18 Mandate verdient hat, die ehrlich zu einer Wahl angetreten wäre und bei einer Nationalratswahl 18 Mandate gewonnen hätte. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Dass Sie bei einer Nationalratswahl auch nur ein einziges Mandat gewinnen werden, müssen Sie, verehrte Kolleginnen und Kollegen dieses neuen Klubs, erst zeigen und beweisen. (Abg. Großruck: Haben Sie beim Liberalen Forum auch so gesprochen?) Bis jetzt haben Sie die 18 Mandate der früheren FPÖ einfach usurpiert, um diesen Ausdruck zu verwenden. (Abg. Großruck: Eine Scheinheiligkeit ist das! Beim Liberalen Forum, da hat er Beifall geklatscht!) Die FPÖ hat im Jahr 2002 – nicht zu unserer Freude, aber ehrlich – 18 Mandate gewonnen, zu unserem Verdruss um eines mehr als die Grünen. (Abg. Scheibner: Das wird auch so bleiben!) Sie haben sie ehrlich gewonnen! Das muss man sagen. Sie dagegen machen sich auf einem Sofa breit, das die alte FPÖ bereitgestellt hat und nicht ein irgendwie definiertes BZÖ mit oder ohne Jörg Haider. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Wissen Sie, damals vor zwölf Jahren, im
Jahr 1993, hat sich ein gewisser Jörg Haider über die Neugründung des
Liberalen Forums, das sich von der FPÖ abgespalten hat, maßlos empört. (Abg.
Großruck: Jetzt empört sich er!) Damals hat Haider gesagt: Der
Wähler wird nicht verstehen, dass sich eine Gruppe von der FPÖ abspaltet und Mandate
mitnimmt. Damals hat Haider die fünf Abgeordneten der ersten Version des Liberalen
Forums aufgefordert, Mandate und Funktionen abzugeben. Es handle sich –
wörtlich – um einen „Diebstahl von Wählerstimmen“. – Haider, damals. (Abg.
Kopf: Was haben Sie damals dazu gesagt? – Abg. Großruck: Er
war sprachlos!)
Ja, wenn damals Ihrer Meinung nach oder nach Meinung Ihres angeblich jetzigen Vorsitzenden ein Diebstahl von fünf Mandaten vorgelegen ist, dann liegt offenbar jetzt ein Diebstahl von 18 Mandaten vor – oder wie ist das? (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Neudeck.)
Ich zitiere Jörg Haider, Herr Kollege, das wird Ihnen nicht verborgen geblieben sein. Ich verwende diese Ausdrücke nicht. Ich habe nicht gesagt, dass das ein Diebstahl von Mandaten ist. (Abg. Großruck: Aber jetzt sagen Sie es!) Ich sage das auch heute nicht. Was ich sage, ist: Ihnen fehlt, vorläufig jedenfalls, jede demokratiepolitische Legitimation! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Ihnen fehlt jede demokratische Legitimation, solange Sie zu feig sind, sich einer Nationalratswahl zu stellen und den Wähler und die Wählerin zu ersuchen, Ihre Stärke wie von heute – ob schwächer oder stärker, das weiß ich nicht – festzustellen. Aber solange Sie zu ängstlich oder zu feig sind, sich einer Neuwahl zu stellen, sage ich: Sie sind nicht legitimiert. (Abg. Neudeck: Das ist ein Schlusssatz! – Abg. Dr. Partik-Pablé: Jeden Tag glaubt der Van der Bellen schon, dass es Wahlen gibt!) Stellen Sie sich Neuwahlen, dann reden wir weiter! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Ich verstehe überhaupt nicht: Wenn Sie angeblich um so viel besser sind als die alte FPÖ, warum sind Sie dann so ängstlich, sich einer Neuwahl zu stellen? Sie sind doch angeblich viel besser als die alte FPÖ, oder? Stattdessen klammern Sie sich an die ÖVP, weil naturgemäß derzeit nur die ÖVP Ihr Überleben sichern kann, jedenfalls bis zum spätestmöglichen Termin im Herbst 2006.
Aber ich frage auch die Kollegen von der ÖVP: Warum befreien Sie sich nicht aus dieser Umklammerung? Empfinden Sie nicht diese Lähmung und merken Sie nicht, dass die ständigen Begründungen, die Sie betreffend die angeblich stabile und professionelle Partnerschaft geben müssen, Sie genauso lächerlich machen wie das Theater, das FPÖ und BZÖ dauernd aufführen? Merken Sie nicht, in welche Geiselhaft Sie da