17.08
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Frau Präsidentin! Meine geschätzten Damen und Herren auf der Regierungsbank! Meine geschätzten Damen und Herren hier im Plenum! Frau Kollegin Heinisch-Hosek, dass Sie als Frau die amtierende Sozialministerin abqualifizierend darstellen – mit „jetzt ist sie wieder die Schwester“ –, das, Frau Kollegin Heinisch-Hosek, richtet sich von selbst! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenrufe der Abgeordneten Parnigoni und Silhavy.)
Herr Dr. Cap, es ist faszinierend, wenn Sie hier an diesem Rednerpult stehen! Ich glaube, ich brauche nicht als Verteidiger des Karl-Heinz Grasser aufzutreten, aber wenn Sie hier stehen und Karl-Heinz Grasser raten, er solle ein bisschen vorsichtiger beim Küssen auf Flughäfen sein (Rufe bei der SPÖ und den Grünen: Das hat er nicht gesagt!), dann kann ich Ihnen nur sagen: Sie sollten diesen Tipp vielleicht auch Ihrem Parteivorsitzenden geben, denn dieser hat ja mit Küssen auf Flughäfen auch schon Geschichte geschrieben (ironische Heiterkeit bei den Freiheitlichen und der ÖVP): Der eine hat eine Frau geküsst, der andere den Boden. – Also ich glaube, man sollte damit sehr vorsichtig sein.
Im Endeffekt zeigt sich eines: Es ist die, glaube ich, dritte oder vierte Dringliche Anfrage; einmal hat es geheißen „Speed kills“, dann hat es geheißen „Stillstand, es geht nichts mehr“. (Zwischenrufe bei den Grünen.) Einmal beschwert man sich darüber, dass zu viel gemacht wird, dann beschwert man sich wieder darüber, dass zu wenig gemacht wird. (Abg. Dr. Glawischnig: Das ist keine Antwort ...!)
Herr Kollege Öllinger, da Sie hier so besonders angeregt mitdiskutieren: Ich stehe auch nicht unter dem Verdacht, dass ich irgendwelche christlichen Werte verteidigen muss, ich bin selbst ohne Konfession, aber eines möchte ich Ihnen schon sagen. Dass Sie sich hier herausstellen und zwischen dem 1. Mai und dem Heiligen Abend polarisieren, dass Sie zwischen 1. Mai und Ostersonntag polarisieren, möchte ich nicht kommentieren, Herr Kollege Öllinger, nur eines sage ich Ihnen – und da können Sie zehnmal mit dem Finger auf mich zeigen, deswegen wird Ihre Aussage nicht besser –: Wenn es dem Arbeitsmarkt nützt, wenn es den Beschäftigten nützt, wenn es dem Land nützt, dann arbeiten wir sowohl am Ostersonntag als auch am Heiligen Abend, und auch am 1. Mai! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Es ist noch etwas dabei gewesen. Ehrlich gesagt, ich bin es gewohnt (Abg. Öllinger: Fünf Jahre schlafen!), dass Sie in Ihren Ausführungen oft ein bisschen übers Ziel schießen, aber dass Sie sich hier herausstellen und die FPÖ – das ist genau zu differenzieren – mit einer Hundehütte vergleichen, dass Sie sich hier herausstellen und eine Wahlbewegung, die in ihrer besten Zeit 27 Prozent erreicht hat, in der jetzigen Phase vielleicht 7 Prozent und in einer anderen Phase vielleicht 14 Prozent erreicht, dass Sie eine demokratische Wahlbewegung, eine demokratische Partei von diesem Rednerpult aus als Hundehütte bezeichnen, Herr Kollege Öllinger, das ist unfassbar! (Abg. Walch: Unerhört! – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Das ist eine Frechheit! Ich glaube, Sie stehen nicht an, dass Sie sich hier dafür entschuldigen. Das ist unmöglich! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Silhavy: Er hat das ...!) Nein, das hat er nicht gemacht.
Ich habe auch den anderen Vorrednern ... (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Nur keine Aufregung! – Ich habe auch den anderen Vorrednern sehr genau zugehört. Da war eigentlich ziemlich wenig inhaltliche Kritik zu hören. Man hat kritisiert, dass die FPÖ streitet. Herr Kollege Wittmann hat sich in Zwischenrufen ausgezeichnet dadurch, dass er 14-mal bei einer Rede gefragt hat: Bei welcher Partei sind Sie? und dass er 15-mal