Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 102. Sitzung / Seite 148

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gefragt hat: Mit wem sprechen Sie? (Abg. Mag. Wurm: Bei welcher sind Sie? – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Damit Sie das einmal ganz klar verstehen: Dieses Bündnis Zukunft Österreich befindet sich in Gründung. (Abg. Parnigoni: Ach so!) Es gibt einen freiheitlichen Parlaments­klub, der sich klar zu dieser Regierungsarbeit bekennt und diese Regierungsarbeit fortführen wird. Ob in diesem freiheitlichen Parlamentsklub FPÖ-Mitglieder sind, BZÖ-Mitglieder sind oder Mitglieder wie Kollege Böhmdorfer sind, die sozusagen keine politische Partei zur Mitgliedschaft haben, ist, glaube ich, sekundär.

Im Endeffekt sollten Sie wenigstens irgendwo in Ihrer Rede eine sachliche Kritik haben. Die habe ich aber nicht gefunden, die war nicht da! Im Endeffekt zeigt sich einfach der Verdacht, dass die SPÖ nach wie vor beleidigt ist, weil sie nicht mehr in der Regierung ist, und gerne wählen würde, um wieder in der Regierung zu sein. Meistens ist es doch so: Wie der Schelm denkt, so spricht er!

Wenn Sie uns vorwerfen, wir würden auf irgendwelchen Sesseln picken, dann muss ich Ihnen sagen: Diese 18 Abgeordneten – meine Person eingeschlossen – haben ihre Mandate im Wahlkampf erreicht! Jeder Einzelne dieser 18 Abgeordneten, genauso wie Sie von der SPÖ, genauso wie Sie von den Grünen und wie die Kollegen und Kolle­ginnen von der ÖVP! Wir alle haben unsere Mandate im Wahlkampf erreicht, und deshalb haben wir ein Recht, auch auf diesen Mandaten zu sitzen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Wenn Sie geglaubt haben, das Fell des Bären zu verteilen, bevor er erlegt worden ist, dann werden Sie sich hier ein bisschen zu früh gefreut haben. Sie können mir glauben: Das wird nicht der Fall sein! Es ist ganz klar: Diese Regierung wird bis zum Herbst 2006 arbeiten! Dieses Bekenntnis gibt es sowohl vom Klub, dieses Bekenntnis gibt es vom Koalitionspartner, das gibt es auch von der Regierung, das ist vorhanden. Es ist im Endeffekt eine Diskussion, die eigentlich an den Haaren herbeigezogen ist.

Sie werden sich nämlich wundern, Sie werden sich wirklich wundern! Herr Klubobmann Scheibner hat schon einmal gesagt, dass dieses Bündnis Zukunft Österreich etwas bewegen wird. Wir werden hier wirklich eine neue Plattform, eine neue Bewegung schaffen, die nicht nur für freiheitliche und unparteiische Wählerinnen und Wäh­ler/Funktionäre Heimat sein wird, sondern die auch für sehr viele andere Menschen Heimat sein wird. Dort werden kritische Leute, enttäuschte Leute, die vielleicht von allen Parteien enttäuscht sind, eine Heimat finden. Dort werden nicht Leute wie Herr Kollege Eder (Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter), die die Partei zum Höchsten auf der Welt erklären, Mitglieder werden, sondern Leute, die sich daran beteiligen wollen, das Land zu verändern. Das sollte nämlich auch die Triebfeder der Politik sein, und nicht der Selbstzweck der Partei darf es sein, der im Endeffekt etwas gestaltet! Wir sitzen alle hier herinnen, um etwas zu verändern, und dieses Bündnis Zukunft Österreich wird eine gute Arbeit machen – Sie werden sich wundern!

Wir haben wahnsinnig viele Rückmeldungen bekommen, positive und negative, kriti­sche und erfreuliche. Aber eines sage ich Ihnen: Wir werden in den nächsten Tagen, Wochen und Monaten – gemeinsam mit diesem Klub, gemeinsam mit dieser Regie­rung – die Positiven darin bestärken, dass es Sinn macht, dass es eine bürgerliche Regierung gibt. Wir werden die Kritischen davon überzeugen, dass ihre Kritik verfrüht ist. Und wir werden eines schaffen: gemeinsam 2006 diese Regierung fortzusetzen! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

17.15


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abge­ordneter Mag. Darabos. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung; Restredezeit insgesamt 6 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 


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