Abgeordneter Dr. Caspar Einem (fortsetzend): Ich halte die Frage der Rolle der Frau in der Forschung für nicht ganz unwichtig, und es wäre nett, wenn Sie mir zuhören würden. (Beifall bei der SPÖ.)
Das Bildungsministerium hat zu diesem Thema eine durchaus konkrete vierpunktige Auflistung vorgenommen, die wir durchaus gutheißen können. Was ich jetzt von Ihnen wissen möchte, Herr Staatssekretär, der Sie hier statt des Forschungs- und Technologieministers sitzen:
Was tut Ihr Ministerium in dieser Richtung?
Welche Initiativen hat Ihr Ministerium ergriffen, um sicherzustellen, dass nicht nur mehr technologische Forschung und Überleitung in die Praxis stattfindet, sondern dass darüber hinaus auch den Frauen der Platz gegeben wird, den sie in der Forschung verdienen, um europäische Forschung wirklich wettbewerbsfähig zu machen?
Gibt es in Ihren Projekten, gibt es in Ihren Vorschlägen irgendeine Forderung nach Quoten für Forscherinnen auf europäischer Ebene? Oder gibt es zumindest Maßnahmen, die Frauenquoten in Forschung und Technologie in Österreich zum Gegenstand haben?
Oder haben Sie sich vorgenommen, allenfalls
gemeinsam mit dem Bildungsministerium ein Projekt zu entwickeln, das
Forschungsantrag-Stipendien vorsieht, bei denen es darum ginge, dass man ja in
der Zeit, die man aufwenden muss, um überhaupt europäische Projekte auf den Weg
zu bringen, nichts bezahlt bekommt? Die Frage ist: Wie sollen diejenigen, die
diese Forschungsprojekte entwickeln, in der Zeit, in der sie diese Projekte
entwickeln, davon leben, wenn sie nicht von Haus aus auf der Universität
finanziert werden? (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ und der Grünen.)
Ich würde einfach ganz gerne wissen: Was tut Ihr Ressort, um die Rolle der Frau in der Forschung, in der Technologie zu stärken? Gibt es hier Maßnahmen: ja oder nein?
Lassen Sie mich nun zum zweiten Punkt meiner Rede kommen. – Herr Abgeordneter Wittauer und Herr Abgeordneter Miedl haben einen Antrag eingebracht, der sich mit dem Semmering-Basistunnel beschäftigt, und die Regierungsfraktionen haben darüber hinaus den Wunsch artikuliert, dass es dazu eine namentliche Abstimmung geben möge.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das, was Sie hier vorhaben, ist nicht seriös. Das, was Sie hier vorhaben, ist erstens, dass Sie nach jahrelangen Bemühungen insbesondere sozialdemokratischer Verkehrsminister, endlich den Semmering-Basistunnel zu bauen – Bemühungen, die vom niederösterreichischen Landeshauptmann konterkariert wurden (Abg. Mag. Regler: SPÖ-Landesrat!) –, nunmehr, kurz bevor ein Höchstgericht Niederösterreich daran gehindert hätte, das weiter zu sabotieren, entschieden haben, das alte Projekt zurückzuziehen und es ganz neu zu machen.
Eine „wunderbare“ Idee! Diese „wunderbare“ Idee bedeutet, dass es in den nächsten 15 Jahren keinen Semmering-Basistunnel gibt, meine sehr geehrten Damen und Herren! Und jetzt hätten Sie gerne, dass wir dem auch noch zustimmen, dass es die nächsten 15 Jahre keinen Semmering-Basistunnel gibt. – Das ist keine seriöse Politik, meine sehr geehrten Damen und Herren (Beifall bei der SPÖ), und dem können wir so nicht zustimmen.
Ich weiß, wovon ich rede. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich habe das Projekt nicht erfunden, aber ich habe mich jahrelang seriös dafür eingesetzt, dass es gebaut werden kann. Ich bin immer wieder auf fadenscheinige Argumente des Landes Niederösterreich gestoßen; sie haben in der Regel auch vor den Höchstgerichten nicht gehalten.