Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 103. Sitzung / Seite 142

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und Breitbandtechnologie anbelangt, an einem Strang gezogen wird. Das kann der Wirtschaft nur dienlich sein.

Im Bereich der elektronischen Kommunikation stellen dabei breitbandige Internet-An­schlüsse einen strategischen Standortfaktor dar. Sie bieten für Unternehmen enorme Potentiale.

Informations- und Kommunikationstechnologien mit innovativen Diensten und Applika­tionen haben das tägliche Leben von der allgemeinen Informationsbeschaffung im beruflichen und im privaten Bereich bis zur öffentlichen Verwaltung stark geprägt und verbessert. Eine Folge davon ist, dass immer größere Datenmengen immer rascher transportiert werden müssen.

Die Politik hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Rahmenbedingungen für einen fairen Wettbewerb zu erstellen beziehungsweise Wettbewerbsnachteile, die derzeit beste­hen – vor allem im ländlichen Raum –, auszugleichen oder zumindest abzuschwächen.

Wir stellen uns hinter die Breitbandtechnologie. Sie ist für die Wirtschaft sehr wichtig, und es freut mich, dass mit Erreichung des Lissabon-Zieles, an der man sehr hart arbeitet, die angestrebte 2,5 Prozent-F & E-Quote nächstes Jahr möglich ist, sodass wir 2010 das Ziel von 3 Prozent erreichen werden.

Autobahn, Eisenbahn, Datenbahn im Dienste der österreichischen Wirtschaft! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

16.42


Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Einem. 8 Mi­nuten Redezeit. – Bitte.

 


16.42.43

Abgeordneter Dr. Caspar Einem (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erlauben Sie mir zunächst eine Anmerkung zum Thema Forschung. Ich weiß, Herr Staatssekretär, dass Sie nicht wirklich der Forschungs-Staatssekretär sind, aber mich würde aus An­lass der Diskussion dieses Budgetkapitels trotzdem interessieren, auch dazu noch eine Frage aufzuwerfen.

Die Europäische Kommission hat bei der Erstellung des 7. Rahmenprogramms sehr klare Leitlinien und Zielsetzungen formuliert, darunter auch den Gesichtspunkt, dass Europa für die besten Wissenschaftler attraktiver gemacht werden soll. Unter diesem Punkt geht es unter anderem auch darum, dass die Rolle und der Platz der Frauen in Wissenschaft und Forschung deutlicher hervorgekehrt werden soll. (Beifall bei der SPÖ.)

Im Übrigen sind wir momentan in der Situation, demnächst die europäische Verfas­sung, den Verfassungsvertrag, zu ratifizieren, und auch dort gibt es sehr, sehr klare Zielsetzungen, was die Gleichstellung von Männern und Frauen betrifft, und auch die Verpflichtung der Europäischen Union, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

Warum diese Vorgeschichte? – Weil ich festgestellt habe, Herr Staatssekretär, dass in einem Positionspapier des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur für das 7. Europäische Rahmenprogramm auch dezidiert ein Kapitel für Frauen in der Wissenschaft enthalten ist. (Unruhe im Sitzungssaal. – Abgeordnete stehen jeweils in kleinen Gruppen beisammen und sprechen miteinander.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn Sie das nicht interessiert ...

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Ich bitte, dem Redner nicht den Rücken zuzuwenden! – Ledolter, Kurzbauer!

 


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