Wir wissen, dass die Situation in den Bundesländern sehr unterschiedlich ist. Dies wird vor allem auch deutlich, wenn man sich die Zielsetzungen in den neun Bundesländern ansieht: Es gibt durchaus Bundesländer, die sich zum Ziel gesetzt haben, bis Dezember 2006 die Möglichkeit zu schaffen, dass diese Technologie für bis zu 75 Prozent der Bevölkerung zur Verfügung steht. Ich denke, Herr Staatssekretär und die Damen und Herren der Regierung, die letztendlich auch für dieses Thema verantwortlich sind, es wäre notwendig, dass diese Zielsetzung nicht nur in einigen Bundesländern, sondern in der gesamten Republik formuliert wird. Die Regierung sollte ja schließlich doch der Motor sein, dass Österreich in diesem Bereich wieder die Spitzenrolle – vor allem in Europa – einnimmt.
Wir wissen auf Grund von vielen Gesprächen mit Firmen, mit Firmeninhabern, sehr genau, dass der Ausbau dieser Technologie im Zusammenhang mit der Standortauswahl eine sehr wichtige Frage ist. Die heutige Wirtschaft und vor allem auch die moderne Verwaltung benötigen eine entsprechende Technologie. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.)
Meine Damen und Herren, es ist wichtig, eine schnelle Verbindung zu haben, mit dieser Technologie einen ständigen Zugang zu haben, und es sollte auch möglich sein, große Datenmengen mit einer gewissen Schnelligkeit zu übertragen. Und es ist wichtig, dass wir stabile Verbindungen haben.
Ich könnte einige Beispiele von Unternehmungen, von Betrieben aus dem Mühlviertel nennen, von denen man in die Ballungszentren nach Linz oder nach Hagenberg in die Computeruniversität fahren muss, um die Datenmengen dieser Betriebe entsprechend schnell zu transportieren. Ich denke, ein Ausbau dieser Technologie ist daher besonders wichtig.
Abschließend, Herr Staatssekretär, hätte ich doch noch zwei ganz konkrete Fragen. Ich habe diese Fragen bereits im Ausschuss gestellt, aber sie sind leider nicht beantwortet worden. Mir sind diese zwei Fragen auch nicht schriftlich beantwortet worden, obwohl es der Herr Minister im Ausschuss versprochen hat.
Die erste Frage: Mich würde interessieren, welche finanziellen Mittel konkret für den Ausbau der Breitbandtechnologie für die gesamte Republik und vor allem für die einzelnen Bundesländer zur Verfügung stehen.
Als Abgeordneter des Mühlviertels würde mich interessieren: Wie schauen konkret die Ausbaupläne für unsere Region, für das Mühlviertel, aus? – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
16.40
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Böhm. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
16.40
Abgeordneter Franz Xaver Böhm (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Geschätzte Damen und Herren! Österreich ist durch die erfolgreiche Innovationspolitik der Regierung ein international attraktiver Forschungsstandort geworden. Noch nie hat es für Forschung und Entwicklung so gute Voraussetzungen gegeben wie unter dieser Regierung. Wir müssen den Ausbau des Forschungsstandortes weiter forcieren, noch mehr Forschungsprojekte nach Österreich bringen, dabei aber auch den kleinen und mittleren Betrieben Chancen geben.
Die Verfügbarkeit von zuverlässigen, preiswerten und hochwertigen Netzen ist ein entscheidender Faktor, so wie einige Kollegen vorher, quasi interfraktionell, schon betont haben. Es ist sehr schön, zu beobachten, dass diesmal, zumindest was die Internet-