aufschlagen, wo wir unsere Häuser bauen, entscheidet darüber, wie der Fremdenverkehr gelagert ist, entscheidet aber vor allem, wie sich die Wirtschaft und die Wirtschaftsbetriebe entwickeln, wo sie sich ansiedeln, wo sie ausbauen und erweitern.
Mobilität und Verkehr sind auch ein Zeichen des Lebensstandards in unserer Republik, und deshalb hat sich diese Bundesregierung ein klares Ziel gesetzt, nämlich, verstärkt in den Ausbau unserer Verkehrsadern zu investieren. Klarerweise ist, bedingt durch die Öffnung im Osten, auch hier entsprechender Nachholbedarf entstanden. Diese Länder müssen auch verkehrsmäßig stärker an uns angebunden werden.
Das Verkehrsbudget an sich weist ein Plus von 35,7 Millionen € aus. Stärker allerdings sind klarerweise jene Investitionen, die von der ASFINAG durchgeführt werden. Da gibt es vergleichsweise ein sehr starkes Plus in Niederösterreich, fast eine Verzehnfachung. 1999 wurden 44 Millionen im Bereich Straße investiert, 2005 sind es 405 Millionen.
Noch stärker gewichtet ist der Bereich Infrastruktur-Schiene. Das Großprojekt Semmering-Basistunnel wurde heute ja schon sehr oft angesprochen. Ich glaube, es ist gut, dass es hier eine Einigung gibt, und ich glaube, man sollte diese Einigung nicht nur politisch, sondern auch technisch sehen: Das neue Projekt bringt eine Vervierfachung der Transportleistung, bringt, wenn es wirklich in einem Zwei-Röhren-System ausgeführt wird, eine wesentliche Erhöhung der Sicherheit und, bedingt durch den geringeren Höhenunterschied – die alte Trasse hätte einen Höhenunterschied von 300 Höhenmetern gehabt –, eine geringere Umweltbelastung und natürlich auch geringere Transportkosten.
Ich glaube, neben dem Ausbau der Verkehrsadern und der Straße ist es auch wichtig, in den Ausbau von Park-and-Drive-Anlagen bei Autobahnen zu investieren, damit wir jenen Verkehr, der nicht entstehen muss, erst gar nicht auf den Straßen haben, und dass es für jeden möglich ist, sein Fahrzeug auch stehen zu lassen. Diesbezüglich ist ein Projekt seitens der ASFINAG und seitens des Landes Niederösterreich geplant.
Investitionen in die Infrastruktur sichern unsere Standorte und schaffen Arbeit, und Arbeit schaffen heißt Zukunft gewinnen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
16.35
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Schopf. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
16.35
Abgeordneter
Walter Schopf (SPÖ): Sehr verehrter
Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hohes
Haus! Ich möchte mich ebenfalls mit der Problematik der Förderungspolitik im
Bereich der Breitbandtechnologie auseinander setzen, weil ich denke, dass der
Ausbau dieser Technologie in vielen Bereichen unserer Republik äußerst dürftig
ist, insbesondere in den ländlichen Gebieten. Ich als Oberösterreicher denke
da konkret an das Innere Salzkammergut, ich denke auch aber an das Mühlviertel,
wo wir ganz, ganz massive Schwierigkeiten haben. (Abg. Großruck: Noch
nie etwas gehört von Initiativen des Landes?)
Geschätzte Damen und Herren! Wir alle wissen, dass der Ausbau dieser Technologie für die Bevölkerung, für öffentliche Einrichtungen, für alle Gemeinden, vor allem aber auch für die Wirtschaft äußerst notwendig und wichtig ist. In Österreich haben aber leider nur an die 20 Prozent der Bevölkerung, der Gemeinden die Möglichkeit, diese Technologie zu nützen. Wenn wir uns die internationalen Statistiken diesbezüglich ansehen, müssen wir leider feststellen, dass Österreich von einer Vorreiterrolle in diesem Bereich langsam, aber sicher zurückfällt.