Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 104. Sitzung / Seite 92

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Ausbildnern muss Wertschätzung und gegenseitiger Respekt auch in Fleisch und Blut übergehen, weil unsere Jugend unseren tiefen Respekt verdient, unsere Wert­schätzung verdient. Die Jugend wird uns dies wieder zurückgeben. Jugend ist Zu­kunft – auch für das österreichische Bundesheer. (Beifall bei der ÖVP.)

Am Schluss meiner Rede darf ich mich für die Initiative Frauen im Heer bedanken. Es wurden zwei ganz wichtige Maßnahmen gesetzt, um Frauen die Karriere im Heer auch schmackhaft zu machen. Es waren wichtige Bereiche, und dafür herzlichen Dank. Ich denke, wir werden im Parlament da eine gute gemeinsame Lösung finden.

Noch eine allerletzte kurze Anmerkung: Im vorliegenden Budget sind klare Prioritäten erkennbar: Sicherheit, moderne Ausrüstung, das Wohl der Jugend, die Stärkung der Frauen im Heer. Ein modernes, schlagkräftiges Heer, das den neuen Heraus­forderun­gen gewachsen ist, wird damit erreicht werden. (Beifall bei der ÖVP.)

13.54


Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Darabos. 2 Minuten Redezeit. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 


13.54.44

Abgeordneter Mag. Norbert Darabos (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Es wird immer bunter im Parlament. Nach Schwarz-Blau, Schwarz-Orange gibt es jetzt Schwarz-Blau-Orange-Grün, was die Kasernenfragen betrifft. (Abg. Murauer: Haben Sie einmal was anderes auch?) Sie haben Seriosität angesprochen, Herr Minister. Sie brauchen keine Angst zu haben, die SPÖ ist eine seriöse Partei, die bereit ist, Regierungsverantwortung zu tragen. Die SPÖ steht auch zu Vereinbarungen. (Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Es freut mich, dass ich immer wieder, wenn ich herauskomme, so viele Zwischenrufe habe. Das zeigt (Abg. Murauer: Dass Sie jedes Mal dasselbe sagen!), dass Sie meine Rede wirklich interessiert. (Beifall bei der SPÖ.)

Wir sind bereit, das, was unter der Mitwirkung von Toni Gaál in der Bundesheerreform-Kommission beschlossen wurde, auch durchzutragen. Und dort wurde die Schließung von 40 Prozent der Liegenschaften beschlossen. Es wurde nicht beschlossen, 40 Pro­zent der Kasernen zu schließen. – Punkt eins.

Sie haben heute hier wieder behauptet, es gebe keine Liste. Herr Minister, ich werde Ihnen im Anschluss an diese Rede die Liste überreichen, die aus Ihrem engsten Bereich kommt. Und ich würde Sie schon bitten, hier das Parlament nicht falsch zu informieren. Es gibt diese Schließungsliste, sie ist jedoch nicht ausgewogen (Abg. Grillitsch: Wie kommt er zu der Liste?), weil sie auch mit den Landeshauptmännern und Landeshauptfrauen Österreichs nicht ausverhandelt ist – entgegen den Zusagen, die Sie getätigt haben. (Abg. Murauer: Sie behaupten das im Brustton der Über­zeugung!)

Zweiter Punkt: Sie haben die Seriosität angesprochen. In der Bundesheerreform-Kom­mission wurde beschlossen, den Wehrdienst zu verkürzen. Die SPÖ steht zur Ver­kürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate. Wenn Sie seriös vorgehen wollten, dann würden Sie unseren Vorschlag aufgreifen und diese Wehrdienstverkürzung auf sechs Monate auch gesetzlich verankern. Ich bin nämlich nicht sicher, ob Sie mit dem Part­ner, den Sie jetzt zur Hand haben oder nicht zur Hand haben, diese Kürzung auch außerhalb Ihrer Kompetenz, die Sie zweifelsohne haben, durchsetzen können. Es wäre doch im Interesse Österreichs und im Interesse aller Wehrdiener Österreichs, dass es da eine gesetzliche Grundlage gäbe, gesetzliche Sicherheit gäbe, und die SPÖ würde auch für eine gesetzliche Regelung, wie wir immer wieder betont haben, zur Verfügung stehen.

 


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