Anerkennung
der Leistungen im österreichischen Widerstand sowie zur abschließenden
Beseitigung nationalsozialistischer Unrechtsakte erlassen, das Opferfürsorgegesetz
geändert und ein Bundesgesetz, mit dem aus Anlass des 60. Jahrestages der
Befreiung Österreichs von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft eine
einmalige Zuwendung (Befreiungs-Erinnerungszuwendung) für Widerstandskämpfer
und Opfer der politischen Verfolgung sowie deren Hinterbliebene geschaffen wird
(Anerkennungsgesetz 2005);
Kulturausschuss:
Antrag
634/A (E) der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen
betreffend Übereinkommen der UNESCO zum Schutz der kulturellen Vielfalt;
Landesverteidigungsausschuss:
Wehrrechtsänderungsgesetz
2005 – WRÄG 2005 (949 d.B.);
Ausschuss
für Menschenrechte:
Antrag
616/A (E) der Abgeordneten Bettina Stadlbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend
„Maßnahmen gegen den Psychoterror radikaler Abtreibungsgegner gegenüber Frauen,
die Hilfe bei ungewollter Schwangerschaft suchen“;
Umweltausschuss:
Antrag
609/A (E) der Abgeordneten Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend
einen Nationalen Notfallsplan zur Erreichung des Kyoto-Ziels;
Unterrichtsausschuss:
Antrag
619/A (E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend
Kritik der Zukunftskommission an der Umsetzung der Bildungsstandards,
Antrag
620/A (E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend
Bericht über die Umsetzungskosten der Empfehlungen der Zukunftskommission,
Antrag
621/A (E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend
Kurssystem für die Oberstufe,
Antrag
622/A (E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend
autonome Aufteilung der Unterrichtszeit,
Antrag
623/A (E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend
Unterrichtsgarantie der Schulen,
Antrag
624/A (E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend
sprachliche Frühförderung,
Antrag
625/A (E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend
gesetzliche Gleichstellung von Schulen in freier Trägerschaft mit
konfessionellen Privatschulen,
Antrag
626/A (E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend
Stärkung der Schulpartnerschaft,
Antrag
627/A (E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend
Einschränkung der Klassenwiederholungen im Pflichtschulbereich,
Antrag
628/A (E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend
Unterstützungsmaßnahmen für LehrerInnen im Umgang mit verhaltensauffälligen
SchülerInnen,
Antrag
629/A (E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend
Neuordnung der Leistungsbeurteilung im Schulsystem,